Disput über Zweistaatenlösung sprengt Sitzung

NEW YORK (inn) - Wegen einer Diskussion über eine Formulierung ist am Dienstag ein israelisch-palästinensisches Treffen in New York jäh unterbrochen worden. Der Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, verließ wutentbrannt den Raum, nachdem er sich mit dem israelischen Vizeaußenminister Danny Ajalon nicht über die abschließende Erklärung einig wurde.

Wie die Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet, ging es in dem Gespräch um Unterstützung für die palästinensische Wirtschaft. Es war Teil der regelmäßigen Treffen des Ad-Hoc-Verbindungsausschusses (AHLC), der die humanitäre Lage im Palästinensergebiet überprüfen und zur Förderung palästinensischer Reformen Geber anwerben soll.

In der Sitzung teilte Ajalon mit, dass Israel die palästinensische Wirtschaft weiter unterstützen werde. Doch der jüdische Staat müsse auch die eigenen Sicherheitsbedürfnisse in Betracht ziehen. Fajjad bat um weitere Erleichterungen für die Bewegungsfreiheit im Westjordanland. Darauf entgegnete Ajalon: „Wir dürfen Israels Sicherheit und Zukunft nicht aufs Spiel setzen. Alles hängt von der Sicherheitslage und einer vereinbarten politischen Lösung ab.“ Israel brauche auch Garantien, dass Spendengelder nicht für Hetze oder den Boykott israelischer Waren verwendet würden.

Bei der Diskussion über die Zusammenfassung des Treffens forderte der israelische Minister die Formulierung „zwei Staaten für zwei Völker“. Der kürzere Ausdruck „zwei Staaten“ sei zu ungenau. Während dieser Debatte verließ Fajjad wütend die Sitzung. Die für den Anschluss geplante Pressekonferenz wurde abgesagt.

„Ich wollte, dass zumindest ‚zwei Staaten für zwei Völker‘ notiert wird“, erklärte Ajalon gegenüber der Zeitung. „Ich wollte wissen, was sie meinten. Ein palästinensischer Staat und ein bi-nationaler Staat, oder ein weiterer palästinensischer Staat? Ich machte deutlich, dass wir nicht mehr dabei sind, wenn die Zusammenfassung nicht von zwei Staaten für zwei Völker spricht.“

An der Sitzung nahmen auch der Sondergesandte des Nahostquartetts, Tony Blair, und der US-Gesandte George Mitchell teil. Blair unterstützte den israelischen Standpunkt. Von palästinensischer Seite war auch Chefunterhändler Saeb Erekat zugegen.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Schreiben Sie einen Kommentar

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen