Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey hat vorgeschlagen, ein „Seminar zur unterschiedlichen Perzeption des Holocausts“ durchzuführen. Interessant daran ist, dass sie diesen Vorschlag im Dezember vergangenen Jahres bei einem Besuch des stellvertretenden iranischen Außenministers Said Dschalili in Bern gemacht hat, und dass er in einem Dokument mit dem Vermerk „vertraulich“ festgehalten wurde. Eine Kopie liegt dem in Zürich erscheinenden Wochenmagazin „Die Weltwoche“ vor.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad und verschiedene andere Vertreter der Islamischen Republik Iran haben sich in den vergangenen Jahren nicht nur als Holocaustleugner, sondern auch durch die Forderung profiliert, den „Schandfleck Israel von der Landkarte zu wischen“. In der Schweiz kann nicht nur die Leugnung, sondern selbst das Relativieren des von den deutschen Nationalsozialisten geplanten und durchgeführten Genozids an mindestens sechs Millionen Juden gerichtlich verfolgt werden.
Die „Weltwoche“ bemerkt kritisch, dass ein derart gestaltetes Seminar den Eindruck erweckt, als werde der Holocaust zu Recht in Frage gestellt. Zumindest werde damit signalisiert, „es gäbe in Bezug auf den Massenmord an den Juden Interpretationsspielraum“. Damit habe die Schweiz, so das Wochenmagazin, „in einer der heikelsten Fragen die rote Linie deutlich überschritten“. Den Vorschlag der Außenministerin bezeichnet es als „diplomatischen Fehltritt erster Güte“. Die Anbiederung der Schweiz an das Regime in Teheran führe nur dazu, dass die Alpenrepublik vom Iran als „nützliche Idiotin“ missbraucht werde.
Jüdische Interessenvertretungen bezeichneten den Vorschlag Calmy-Reys als naiv und gefährlich. Abraham Foxman von der amerikanischen Anti-Defamation League (ADL) meinte, wenn der Vorschlag Calmy-Reys zutrifft, schulde die Schweizer Regierung allen Holocaust-Überlebenden eine Entschuldigung.
Gegenüber der Weltwoche verteidigte sich die Sozialdemokratin Micheline Calmy-Rey, das Seminar hätte den Iranern klar machen sollen, „warum der Westen die Wahrnehmung des Holocaust in Teheran nicht akzeptiert“. Im Gespräch mit Dschalili habe sie erklärt, aus Schweizer Sicht sei der Holocaust eine historische Tatsache, deren Infragestellung inakzeptabel ist.
(Foto: Schweizerischer Bundesrat)
