BERLIN (inn) – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat das Mekka-Abkommen der palästinensischen Fraktionen Hamas und Fatah in Frage gestellt. Anlässlich des Deutsch-Jüdischen Dialogs sagte er am Montag in Berlin, er stehe dem Abkommen „sehr, sehr skeptisch“ gegenüber, was dessen Haltung zu Israel angehe.
„Wir können nicht akzeptieren, dass der Staat Israel nicht anerkannt wird“, sagte Jung auf der Konferenz, die von der Bertelsmann Stiftung veranstaltet wird. Das Abkommen, das am vergangenen Donnerstag in Mekka von der Hamas und der Fatah ausgehandelt wurde, strebt eine nationale palästinensische Einheitsregierung an. Jedoch enthält es nicht die Bedingungen des Nahost-Quartetts, das aus Russland, den USA, der EU und der UNO besteht: Die Palästinenser müssen der Gewalt abschwören, Israels Existenzrecht anerkennen und bereits bestehende Verträge mit Israel akzeptieren.
Bezüglich des Iran sagte Jung laut der Tageszeitung „Ha´aretz“: Deutschland „muss alles Mögliche tun, um den Iran daran zu hindern, Atomwaffen herzustellen. Unsere Bemühungen zielen auf eine diplomatische Lösung“.
Lobend äußerte er sich über die deutschen Marine-Truppen, die das Küstengebiet vor dem Libanon kontrollieren. Er sagte, dieser Teil der Friedenstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) sei erfolgreich bei der Verhinderung von Waffenschmuggel an die Hisbollah.
