“Deutsche Teilnahme an iranischer Industriemesse unterläuft EU-Sanktionen”

TEHERAN (inn) - Die Kampagne "Stop the Bomb" hat die Teilnahme deutscher Unternehmen an einer Industriemesse im Iran verurteilt. Die dreitägige "Iran Oil Show 2011" in der Hauptstadt Teheran beginnt am morgigen Samstag.

"Die teilnehmenden Firmen stehen unter dringendem Verdacht, gegen EU-Sanktionen zu verstoßen", schreibt "Stop the Bomb – Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!" in einer Presseerklärung. Die zuständigen Behörden müssten aktiv gegen die Firmen ermitteln. "Die Kampagne hat eine Liste der vertretenen deutschen Unternehmen erstellt und ausgewertet."

Weiter heißt es: "Die Angebote der deutschen Unternehmen umfassen von Pumpen, Rohren und Baumaschinen bis zu speziellen Messinstrumenten alle Arten von Produkten für den Energiesektor, deren Lieferung in den Iran gegen Buchstaben wie Geist der EU-Sanktionen verstößt. Das iranische Regime wirbt mit der Iran Oil Show für Geschäfte im Energiesektor und schlachtet die trotz Sanktionen wachsende Teilnahme europäischer Firmen propagandistisch aus."

Geschäfte im iranischen Energiesektor unterstützten das iranische Regime, betont die Kampagne, die eine iranische Atombombe verhindern will. "Die deutschen Firmen sind mit verantwortlich dafür, dass das Regime seine Politik der Menschenrechtsverletzungen, sein Nuklearprogramm und den Terrorexport weiter verfolgen kann, entgegen dem Willen und trotz massiver Proteste der unterdrückten iranischen Bevölkerung. Einnahmen aus dem Energiesektor machten 2009/2010 fast 50 Prozent des iranischen Staatsbudgets und 80 Prozent des Exporteinkommens aus." Geschäftspartner im Iran seien meist Firmen, "die zum Wirtschaftsimperium der Revolutionsgarden gehören und einen Großteil der Projekte im Energiesektor durchführen. Die Revolutionsgarden stehen auf der US-Terrorliste und seit Juli 2010 auch auf der EU-Sanktionsliste".

"Stop the Bomb"-Sprecher Jonathan Weckerle weist darauf hin, dass Deutschland "trotz EU-Sanktionen von 3,8 Mr. Euro wichtigster westlicher Exporteur in den Iran" sei. "Nach China kommen die meisten an der Oil Show beteiligten Firmen aus Deutschland." Es gebe keine ernsthaften Bemühungen, das iranische Regime effektiv unter Druck zu setzen.

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