Deutsche Regierung hebt Exportbeschränkungen auf

Von Israelnetz

Die deutsche Bundesregierung hebt die Exportbeschränkungen für Waffenlieferungen an Israel mit Wirkung ab dem 24. November wieder auf. Regierungssprecher Stefan Kornelius begründete dies am Montag mit der Waffenruhe, die am 10. Oktober in Kraft trat. Mit ihr verbunden seien vermehrte humanitäre Hilfe sowie Anstrengungen, einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Mit Verweis auf die harte israelische Kriegsführung im Gazastreifen hatte Kanzler Friedrich Merz im August Exporte von Rüstungsgütern untersagt, die in Gaza zum Einsatz kommen könnten. (aee)

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3 Antworten

  1. Merz knickte ein wegen Brief von Kulturellen. 200 sollen unterschrieben haben. U.a. Zarella, Maffay usw. Zustände wie in Hollywood. Teils Kulturelle ohne Gefühle pro bestialisches Massaker. Unerwähnt. Hatten die Angst um Fans und Klicks? Shalom

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  2. Na endlich!!

    Als ich die Meldung über diese Exportbeschränkungen las, hätte ich toben können vor Wut!

    Weiß der Herr Bundeskanzler nicht,

    – in welcher Lage Israel sich befindet?
    – , dass es von vielen Feinden umgeben ist, nicht nur an den Landesgrenzen?
    – , dass diese Feinde Israel allesamt auslöschen wollen, für 100 % arabisches Reich (nicht nur) im Nahen Osten?
    – , dass Deutschland immer noch gut daran tut, vorsichtig mit Israel umzugehen, nach den Schrecken der Shoah?
    – , dass viele Medien gar nicht auf die Idee kommen, Israel in ein gutes Licht zu rücken und lieber die Propaganda der Feinde übernehmen?

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  3. Endlich. Wird auch Zeit. Aber das bedeutet nicht, dass Israel alles wieder von Deutschland bekommt, die Regierung wird zu Einzelfallprüfungen zurückkehren. Israel braucht Motoren für Panzer. Ich hoffe, das wird wieder möglich sein.
    Und noch läuft beim IGH in Den Haag eine Klage Nicaraguas, das Deutschland der Beihilfe zum Völkermord beschuldigt. 🙄

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