Die Initiative „führt der Bevölkerung in Palästina vor Augen, dass wir uns auf einem Weg der Verbesserung der Lebensbedingungen befinden“, sagte Steinmeier. Initiiert mit Mitteln des Auswärtigen Amtes, hat sie bereits Unterstützung aus der deutschen Wirtschaft, von Verbänden und Stiftungen erfahren.
„Weichen für palästinensischen Staat stellen“
Schwerpunkt des Gesprächs von Steinmeier und Fajjad war der Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten. „Jeder weiß, wie viele Hindernisse vor einem hoffentlich glücklichen Ende des Friedensprozesses noch liegen. Ich hoffe aber, dass die Beteiligten auch bei schwierigen Ereignissen den Weg in die Gespräche zurückfinden, so dass bis zum Jahresende die Weichen für einen palästinensischen Staat gestellt werden können“, fasste Steinmeier zusammen.
Das Treffen bildete den Auftakt zur neuen Initiative „Zukunft für Palästina“. „Zukunft für Palästina“ sind relativ kleine, schnell umsetzbare und sichtbare Projekte, die der palästinensischen Bevölkerung bereits in den nächsten Monaten unmittelbar zu Gute kommen. Zeithorizont für alle Aktivitäten ist das Ende des Jahres 2008 – sie müssen also innerhalb weniger Monate geplant und umgesetzt werden. „Deutschland unterstützt den Friedensprozess politisch: Internationale Verhandlungen sind wichtig, Geberkonferenzen sind wichtig. Wir brauchen jetzt aber auch Projekte vor Ort, die ganz schnell realisiert werden können“, so Steinmeier.
„Palästinensischer Jugend eine Chance geben“
Die sechs Projekte der ersten Phase haben ein Volumen von jeweils rund 100.000 Euro, sind von palästinensischer Seite vorgeschlagen und vom Auswärtigen Amt geprüft worden. Für die Umsetzung konnte die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit gewonnen werden, die Finanzierung dieser ersten Projekte erfolgt aus Mitteln des Auswärtigen Amts: Es handelt sich dabei um den Aus- oder Umbau von vier Schulen im Westjordanland, den Bau eines Kindergartens und die Errichtung eines Gemeindezentrums. Die palästinensische Jugend – so die Absicht der palästinensischen Partner – muss die Chance bekommen, sich auf den eigenen Erfolg in Beruf und Gesellschaft vorzubereiten.
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