Demonstration gegen Europäisch-Iranische Handelsbank

HAMBURG (inn) - Die Nichtregierungsorganisation "Stop the bomb" ruft zu einer Demonstration für die Schließung der Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIH) am Sonntag auf. Nach Organisationsangaben ist die EIH eine der weltweit wichtigsten Lebensadern für die Wirtschaftsbeziehungen der islamischen Republik.

Der deutsche Mittelstand und Unternehmen aus Europa tätigen darüber die beständig wachsenden Iran-Geschäfte. Zudem werden ab diesem Jahr viele Milliarden Euro aus dem iranischen Ölexport nach Indien über die EIH abgewickelt, da sich weltweit keine andere Bank dafür gefunden hat.

Die Gelder, die mittels der EIH in den Iran gelangen, stärken nach Angaben der Organisation das iranische Regime und ermöglichen den Terror gegen religiöse und ethnische Minderheiten im Iran, die Unterstützung islamistischer Kräfte weltweit sowie den Krieg gegen Israel durch Hamas und Hisbollah.

US-Behörden haben im vergangenen Jahr gegen die EIH mit der Zentrale in Hamburg Sanktionen verhängt. Die Bank hat laut US-Behörden Finanzdienstleistungen für das iranische Atomwaffenprogramm getätigt und wird vom iranischen Regime kontrolliert. Trotz mehrfacher Aufforderungen amerikanischer und israelischer Behörden an Bundesaußenminister Guido Westerwelle sind bislang keine Sanktionen gegen die EIH erfolgt.

"Stop the bomb" wird am kommenden Sonntag, den 27. Februar 2011 um 15 Uhr in Hamburg (Depenau 2) gegen die EIH und für Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung demonstrieren. Anschließend findet eine Podiumsdiskussion mit der exil-iranischen Menschenrechtlerin Mina Ahadi, dem Iran-Experten Matthias Küntzel, dem iranischen Exil-Politiker Kazem Moussavi sowie der Aktivistin Solmaz Shiva statt.

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