Das Prozedere nach Olmerts Erklärung

Israels Premierminister Ehud Olmert hat angekündigt, bei den geplanten internen Wahl seiner Kadima-Partei nicht mehr antreten zu wollen. Voraussichtliche Nachfolger werden Außenminsterin Zipi Livni oder Verkehrsminister Schaul Mofas, ein General a.D., sein.

Der Nachfolger Olmerts müsste zunächst einmal versuchen, eine neue Regierungskoalition aufzustellen, was in Israel wegen der unseligen Zusammensetzung der Knesset in jedem Fall ein Kunststück mit ungewissem Ausgang ist. Koalitionsverhandlungen können sich in die Länge ziehen oder gar scheitern. In letzteren Fall müssten Neuwahlen stattfinden, voraussichtlich nicht vor Februar, wegen der üblichen Fristen zur Vorbereitung von Parlamentswahlen. Solange kein Nachfolger als Regierungschef gefunden wäre, bleibt Olmert im Amt, als “Übergangspremier” mit allen Vollmachten, bis zur Bildung einer neuen Regierung.

Da ungewiss ist, wer der nächste Parteichef bei Kadima werden wird, erübrigt sich auch jegliche Spekulation über einen Wahlausgang in mehr als sechs Monaten, was in Israel einer halben Ewigkeit gleichkommt.

Olmerts Ankündigung, nicht wieder als Parteichef zu kandidieren, klingt deshalb dramatischer als sie wirklich ist. Olmert wählte den Zeitpunkt der Ankündigung wohl nicht ganz zufällig, denn seine innerparteiliche Kontrahentin, Zipi Livni, mit der er angespannte Beziehungen pflegt, hält sich zu politischen Gesprächen mit den Palästinensern in Washington auf. Verteidigungsminister Ehud Barak, Chef der Arbeitspartei, der die Kadima-Partei zu den vorgezogenen internen Wahlen unter Androhung eines Austritts aus der Koalition und so auch eines Sturzes Olmerts gezwungen hatte, ist zusammen mit Livni nach Washington gereist. Olmert nutzte deren Abwesenheit, um ihnen eine innenpolitische Ohrfeige zu verabreichen.

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