Da Silva legt Kranz auf Arafat-Grab

RAMALLAH (inn) - Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat einen Kranz am Grab des früheren Palästinenserführers Jasser Arafat niedergelegt. In Ramallah kam er am Mittwoch zudem mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammen.

“Ich träume von einem unabhängigen und freien Palästina, das in Frieden im Nahen Osten lebt”, sagte da Silva laut einem Bericht der Zeitung “Ha´aretz”. “Ich glaube, Palästinenser und Israelis werden das Land ihrer Vorfahren miteinander teilen.”

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit da Silva insistierte Abbas, dass Israel den Siedlungsbau einstellen müsse, bevor es Verhandlungen gebe: “Wenn doch die Palästinenser ihre Verpflichtungen aus vorläufigen Vereinbarungen erfüllt haben, sollte Israel dasselbe tun. Die wichtigste davon ist die Einstellung der Siedlungsaktivitäten in allen palästinensischen Gebieten, Jerusalem eingeschlossen.” Die Palästinenser “bestehen darauf, dass diese Verpflichtungen umgesetzt werden, damit wir indirekte Verhandlungen aufnehmen können”. Dies sei keine Bedingung für Verhandlungen, sondern eine israelische Verpflichtung aus dem internationalen Friedensplan “Roadmap” von 2003.

Die Aufnahme der indirekten Gespräche hatte sich verzögert, weil das israelische Innenministerium in der vergangenen Woche den Bau von 1.600 Wohneinheiten in Jerusalem ankündigte. Dies führte zu einer diplomatischen Krise mit den USA, deren Vizepräsident Joe Biden zur Zeit der Bekanntmachung in Israel weilte.

“Die USA sind heute in einer Unstimmigkeit und einem Konflikt mit Israel”, kommentierte da Silva die Spannungen. “Es war nicht zu erwarten, dass man diese beiden Verbündeten in einer solchen Unstimmigkeit sehen würde. Wir wissen nicht, ob dies der fehlende Zauber war, der für ein Abkommen nötig gewesen wäre.”

Am Montag hatte der brasilianische Präsident Israel besucht und mehrere ranghohe Politiker getroffen. Am Dienstag besichtigte er die Autonomiestadt Bethlehem und kam mit Abbas zusammen. Beim zweiten Treffen mit dem Fatah-Chef am Mittwoch unterzeichneten die beiden fünf Abkommen. Darin geht es um Landwirtschaft, Bildung, Sport, Gesundheit und Tourismus.

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