PARIS (inn) – Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat gegenüber dem französischen Präsidenten Jacques Chirac die Flüge israelischer Militärflugzeuge über dem Südlibanon verteidigt. Livni konnte bei ihrem Besuch in Paris die Meinungsverschiedenheit in diesem Punkt mit den französischen Vertretern nicht klären.
Livni besprach mit Chirac „die Lage in der Region, vor allem im Iran, im Libanon und in Syrien sowie die israelisch-palästinensischen Beziehungen“. Dies sagte Chiracs Sprecher Jerome Bonnafont am Mittwoch nach dem 75-minütigen Gespräch zwischen dem Präsidenten und der israelischen Ministerin im Pariser Elysée-Palast. Chirac sei besorgt über die Nuklear-Ambitionen des Iran, und er hoffe auf einen „Wandel im Verhalten“ von Israels Nachbarstaat Syrien.
Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, wünsche sich Chirac ein vollständiges Umsetzen der Resolution 1701 und eine „schnelle Lösung“ für die Scheba-Farmen, die sowohl Israel als auch Syrien und der Libanon beanspruchen.
Streit um israelische Flüge im Libanon
Chirac verlangte erneut ein Ende der israelischen Aufklärungsflüge über dem Südlibanon. Ende Oktober hatten die französischen Soldaten der UNIFIL-Truppe fast israelische F-15-Jäger abgeschossen, weil sie sich durch sie bedroht gefühlt hatten. Der französische Verteidigungsminister Michele Alliot-Marie bezeichnete die Flüge als „extrem gefährlich“, da die UNIFIL-Soldaten sie als Bedrohung ansehen und die Flugzeuge abschießen könnten. Derzeit sind rund 1.600 französische Soldaten für die UNIFIL im Südlibanon stationiert; sie sind Teil einer Truppe von 10.000 Soldaten aus 20 Ländern.
Livni erwiderte, es handele sich lediglich um Aufklärungsflüge, die Informationen über die Hisbollah und möglichen Waffenschmuggel einholen. „Wir brauchen die Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnisse, die Grenze zwischen dem Libanon und Syrien ist offen“, sagte die Ministerin.
„Druck auf Hamas trägt erste Früchte“
Der internationale Druck auf die Hamas trage erste Früchte, sagte Livni am Dienstag bei einem Treffen mit dem französischen Innenminister Nicolas Sarkozy. „Fast ein Jahr nachdem die Hamas an die Macht gekommen ist, sehen wir erste Zeichen des Wandels, die wir dem Druck der internationalen Gemeinschaft verdanken.“ Sie betonte, dass die internationale Gemeinschaft weiter darauf bestehen müsse, dass die Hamas-Regierung Israel sowie bisher gemachte Abkommen zwischen Palästinensern und Israelis anerkennt sowie der Gewalt gegen Israel abschwört.
