Chaotische Zustände bei Wahlen vor großem Likud-Parteitag

JERUSALEM (inn) – Bei den Wahlen der Abgeordneten des großen Parteitages des rechtsgerichteten Likud ist es am Montag in mehreren Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten und Verzögerungen gekommen. Anhänger von Benjamin Netanyahu und Ariel Sharon beschuldigten sich gegenseitig, die Wahlen zum “Platzen” bringen zu wollen.

Im größten Wahllokal, dem Teddy-Stadion in Jerusalem, kritisierten am Montagmorgen Hunderte von Wählern die Verzögerungen. Wie die Tageszeitung “Yediot Ahronot” berichtet, hätte das Wahllokal um 10 Uhr geöffnet werden sollen. Der frühere israelische Premier Benjamin (“Bibi”) Netanyahu sei morgens vor dem Stadion eingetroffen, jedoch gleich wieder umgekehrt, weil es noch geschlossen war. Insgesamt sind 25.000 Likud-Mitglieder dort wahlberechtigt.

Netanyahus Anhänger machten Vandalismus dafür verantwortlich, daß im Teddy-Stadion nicht gewählt werden konnte. Sie beschuldigten Sharons Leute, in den Wahlbezirken den Ablauf zu behelligen, wo mit einem Sieg Netanyahus zu rechnen sei. Netanyahus Sprecher Aviv Bushinski sagte, jemand versuche scheinbar, dem ehemaligen Regierungschef seinen sicheren Erfolg in der israelischen Hauptstadt zu rauben.

Sharons Anhänger reagierten ebenfalls mit Beschuldigungen. Netanyahus Leute versuchten, sie bewußt zu verleumden, hieß es aus der Anhängerschaft des amtierenden Premiers. Wahlbeobachter berichteten, zwei rivalisierende Gruppen von Netanyahu-Anhängern hätten vor der Wahl einen Deal ausgehandelt, um alle Stimmen für sich zu gewinnen. Dabei seien möglicherweise auch Wahlzettel gefälscht worden. Likud-Wahlleiter Uri Streusman betonte dagegen, daß er keine Verbindung zwischen den Verzögerungen und der Rivalität innerhalb der Partei sehe.

Der Zeitung “Yediot Ahronot” zufolge machte der Chef des Jerusalemer Likud, Rafi bar Chen, technische Probleme für die Verzögerungen verantwortlich. Um 11 Uhr habe man dann aufgrund eines “Denkfehlers” Dutzende von Wählern gleichzeitig in das Wahllokal gelassen. Dadurch sei eine Unruhe entstanden, bei der Urnen zu Bruch gingen und Wahlumschläge auf dem Boden verstreut wurden. Deshalb konnte die Wahl im Stadion nicht stattfinden.

Auch im Norden Israels gab es in mehreren Wahllokalen Störungen. Im galiläischen Tiberias konnte das Wahllokal erst zwei Stunden nach dem geplanten Termin öffnen. Der dortige Kandidat beschuldigte ebenfalls Sharons Anhänger: “Das ist ein schmutziger Trick von Ariks Leuten. Sei wissen, daß der Norden Bibi gehört. Deshalb versuchen sie alles, was in ihrer Macht steht, um die Zahl unserer Wähler zu beschneiden.” Er rief den Likud-Chef auf, sein Amt niederzulegen.

Der Jerusalemer Bevollmächtigte Motty Berkovich, Mitglied des Zentralausschusses aus Sharons Lager, hatte nach Angaben der “Jerusalem Post” vor Gewalt am Wahltermin gewarnt. Likud-Wahlleiter Streusman stimmte dem Antrag auf Verschiebung der Wahlen um acht Tage auf den 15. Oktober zu. Betroffen sind unter anderen die Likud-Mitglieder in Jerusalem, Giv´at Shmu´el, Petach Tikwa, Jaffa und Be´er Sheva. Von den rund 305.000 Wahlberechtigten können 40.000 Menschen an elf Orten erst an dem neuen Termin wählen. Der Likud-Parteitag, an dem der Kandidat für die kommenden Wahlen in Israel gewählt werden soll, ist für den 24. Oktober vorgesehen.

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