Bundestag fordert Schalits Befreiung

BERLIN (inn) - Der Deutsche Bundestag hat die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit gefordert. Am Donnerstag nahm das Parlament einen entsprechenden Antrag von Union, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen an. Die Linksfraktion enthielt sich der Stimme - sie hatte in einem eigenen Antrag zusätzlich auf die Lage palästinensischer Häftlinge hingewiesen.

Der Bundestag verurteilte Schalits Entführung „mit großem Nachdruck“. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz müsse sofort Zugang zu dem Israeli bekommen und seine medizinische Versorgung sicherstellen können. „Die Hamas verhindert das bisher. Außerdem unterbindet die Hamas entgegen der dritten Genfer Konvention von 1949 jegliche Kommunikation mit seiner Familie“, heißt es weiter. Schalit müsse umgehend zu seinen Angehörigen zurückkehren dürfen.

Das Parlament bekundete seine Unterstützung für alle Vermittlungsversuche und vertrauensbildendenden Maßnahmen, die zur Freilassung des Soldaten führen könnten. Es forderte die Bundesregierung auf, sich weiterhin gemeinsam mit ihren Partnern mit größtem Nachdruck dafür einzusetzen.

Die Linksfraktion schrieb in ihrem Antrag, dass die Freilassung auch als ein „humanitäres Zeichen“ für die Entlassung palästinensischer politischer Häftlinge aufgenommen werden könne. Eine Freilassung von Gefangenen auf beiden Seiten könne sich vertrauensbildend auf die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern auswirken. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP bei Enthaltung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte die Initiative des Bundestags. Der verabschiedete Aufruf sei ein „Zeichen der Menschlichkeit“, sagte Vizepräsident Dieter Graumann am Freitag laut der Nachrichtenagentur dpa.

Der damals 19-jährige Schalit war am 25. Juni 2006 von bewaffneten Palästinensern in den Gazastreifen verschleppt worden. Das letzte Lebenszeichen war ein im Oktober 2009 veröffentlichtes Video vom 14. September desselben Jahres.

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