Britische Redakteurin lobt israelisches Rechtssystem

LONDON (inn) - Eine Redakteurin der britischen Tageszeitung "The Guardian", Afua Hirsch, hat das Rechtssystem in Israelgewürdigt. In einem Kommentar hob sie besonders die juristische Umsetzung des Kampfes gegen den Terror hervor.

„Israel hat für seine Exekutivpolitik, welche die Menschenrechte verteidigte, immer Verurteilungen angezogen – auch wenn diese nicht immer gerechtfertigt waren“, schreibt die Autorin. Oft sei die liberale Rechtspolitik unter dem ehemaligen Vorsitzenden des Obersten Gerichts Aharon Barak kritisiert worden, da sie zur „Entwicklung einer Besatzungsmaschine“ beitrage.

Tatsächlich habe Barak jedochoft die ausreichende Achtung einiger Gesetze vernachlässigt als Reaktion auf die „Umgangsweise mit dem Terror“. Dies habe der Richter aber in einer Rede am Mittwoch widerlegt: „Viele legale Systeme haben starken Schutz in Zeiten des Friedens, nicht aber in Zeiten des Krieges.“

Er selbst habe 29 Jahre im Gericht gearbeitet. In einem Staat wie Israel, wo der Terror einen ständig umgebe, müssten also Vorgehensweisen entwickelt werden, „die nicht zwischen Terror und Frieden unterscheiden. Wenn aber spezielle Denkmuster in Kriegszeiten entwickelt werden, werden sie auch in Friedenszeiten nachklingen.“ Weiter betonte Hirsch die Verhältnismäßigkeit von Baraks Rechtssystem.

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