Blair sagt Reise in Gazastreifen ab

GAZA (inn) - Tony Blair hat einen geplanten Besuch im Gazastreifen auf unbestimmte Zeit verschoben. Er habe "konkrete Sicherheitswarnungen" erhalten, teilte der Gesandte des "Nahost-Quartetts" als Begründung mit. Das Quartett besteht aus der UNO, der EU, den USA und Russland.

Am Montagabend habe er erstmals von den Drohungen gegen sein Leben erfahren, sagte Blair gegenüber der palästinensischen Nachrichtenagentur “Ma´an”. Dennoch habe er in den Gazastreifen reisen wollen. Erst als die Bedrohung “spezifischer und glaubwürdiger” wurde, habe er beschlossen, seine Pläne zu ändern. “Ich bin sehr enttäuscht, aber dieser Besuch ist verschoben worden, und nicht abgesagt”, so der frühere britische Premierminister. “Ich habe die Absicht, dorthin zu gehen, sobald ich kann. Es wäre wichtig gewesen, zu gehen und selbst aus erster Hand zu sehen, was in Gaza passiert. Ich werde weiter auf Hilfe für die Menschen dort dringen.”

Im Gazastreifen wollte Blair mit Geschäftsleuten zusammenkommen. Treffen mit Vertretern der Hamas-Regierung waren hingegen nicht geplant. Dennoch hatte die Hamas-Führung Sicherheitsvorkehrungen in die Wege geleitet. Sie stellte zusätzliche Polizisten auf und sperrte Gebiete ab, die der Gesandte aufsuchen sollte. Blair hatte nach eigenen Angaben nichts an diesen Maßnahmen auszusetzen. “Die Absage des Besuchs ist kein Spiegelbild davon oder von irgendeiner Person.”

“Kein Druck von israelischer Seite”

Dass Israel Druck auf ihn ausgeübt habe, wies Blair zurück. “Wir waren fast da und mussten umkehren. Die israelische Regierung hat den Besuch nicht willkürlich gestoppt; sie hatten authentische Informationen. Eine spezifische und glaubwürdige Drohung wurde gemacht, und wir mussten das in Rechnung ziehen.” Die Entscheidung habe sein eigenes Sicherheitsteam getroffen.

Der Sprecher der Hamas-Regierung, Tahar an-Nunu, hatte die Ansicht geäußert, Israel habe Blair von der Reise abgehalten, “damit er nicht Zeuge der Katastrophe im Gazastreifen wird, die durch die Blockade gegen das Gebiet ausgelöst wurde – und die Verbrechen, die von den israelischen Truppen verübt werden”. Der Hamas-Vertreter wies auf Gruppen hin, die ebenfalls Druck auf Blair ausgeübt hätten. “Andere Parteien haben ihr Bestes getan, um seine Anwesenheit im Gazastreifen zu verhindern.” Er ging nicht darauf ein, um welche Gruppierungen es sich handle.

Fatah begrüßte Reisepläne

Zuvor hatte der Fatah-Sprecher Ahmad Abdul-Rahman die geplante Reise begrüßt: “Dieser Besuch ist eine Botschaft vom Quartett an die Hamas, in der es internationale Hilfe und Unterstützung für den Gazastreifen anbietet, wenn die Hamas ein Ende der (innerpalästinensischen) Spaltung anbietet und gewillt ist, zur nationalen Legitimität zurückzukehren und auch ihre regionalen und internationalen Verpflichtungen einzuhalten.” Internationale Bemühungen seien darauf fixiert, die nationale Einheit wiederzubeleben, “damit die israelische Besatzung endet und ein palästinensischer Staat mit Jerusalem als Hauptstadt gegründet wird”.

Im Juni 2007 hatte die Hamas gewaltsam die Macht im Gazastreifen übernommen. Zuvor bildete sie eine Einheitsregierung, an der auch die Fatah beteiligt war. Diese wiederum setzte als Reaktion eine neue Regierung im Westjordanland ein, in der sich kein Vertreter der Hamas findet.

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