Blair: Erster Besuch in Jerusalem als Nahostgesandter

JERUSALEM (inn) - Der neue Gesandte des Nahost-Quartetts, Tony Blair, hat sich am Montag mit Israels Außenministerin Zipi Livni getroffen. Bei seinem ersten Besuch in der Region in seiner neuen Funktion will sich der frühere britische Premier ein Bild von der Lage machen.

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, ließ sich Blair bei seinen Treffen mit israelischen Politikern eingehend über die Situation informieren. Livni sagte, seine Reise in die Region sei von großer Bedeutung. Seinen Auftrag, Wirtschaft und Regierung der Palästinenser zu stärken, bezeichnete sie als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem palästinensischen Staat. „Dies ist ein kritischer Augenblick, der einen Durchbruch schaffen kann“, so die Ministerin nach dem einstündigen Gespräch in Jerusalem.

Israel wolle Blair helfen, denn „das Stärken der palästinensischen Einrichtungen ist ein israelisches Interesse“, sagte Livni bei dem Treffen. „Ihr Erfolg ist unser Erfolg.“ Der Weg zu einem Palästinenserstaat führe „durch ihren eigenen Kampf gegen den Terror ebenso wie die Errichtung stabiler Infrastrukturen für einen verantwortlichen Staat, dessen Regierung die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft akzeptiert“. Zudem müsse er sein eigenes Gebiet kontrollieren können und verhindern, dass es eine Quelle der Gefahr für Israel werde.

Livni: keine Verhandlungen mit Hamas

Livni betonte, die internationale Gemeinschaft müsse „zwischen Gemäßigten und Extremisten unterscheiden, eine starke Position gegenüber der Hamas einnehmen und der Organisation weder direkt noch indirekt Legitimität verleihen, solange sie nicht vollständig in die drei Bedingungen einwilligen: Israel anerkennen, die Gewalt stoppen und frühere Verträge akzeptieren“.

Blair traf zudem Vizepremier Haim Ramon. Dieser sagte, es sei an der Zeit, den Friedensprozess wieder aufzunehmen. Die lange Pause sei dadurch entstanden, dass die Hamas an die Macht gekommen sei. Er sei davon überzeugt, dass Premier Ehud Olmert in naher Zukunft die Gespräche erneuern werde. Ein weiteres Gespräch fand mit Verteidigungsminister Ehud Barak statt.

Für den heutigen Dienstag sind Treffen mit palästinensischen Vertretern angesetzt. Darunter ist auch der Vorsitzende der Autonomiebehörde, Mahmud Abbas.

Am vergangenen Donnerstag hatte Blair erstmals an einer Sitzung des Nahost-Quartetts teilgenommen. Sie fand in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon statt. Das Quartett besteht aus der EU, den USA, Russland und der UNO.

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