Belgischer Außenminister entschuldigt sich für Scharon-Anklage

HERZLIJA (inn) Der belgische Außenminister Louis Michel hat sich diese Woche während seines Besuchs in Israel für die Anklage des Premierministers Ariel Scharon entschuldigt. Im Jahr 2001 hatte ein Gericht in Brüssel eine Anklage gegen Scharon wegen “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” behandelt.

Belgien ist das einzige Land der Erde, in dem es ein Gesetz gibt, das die Anklage jeder beliebigen Person wegen Kriegsverbrechen oder “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” erlaubt, egal, wo diese stattgefunden haben. Palästinenser hatten vor zwei Jahren Israels Premier Scharon angeklagt, das Verfahren wurde jedoch ein Jahr später eingestellt. Michel, der am Montag auf einer Konferenz des Interdisziplinären Zentrums in Herzlija zu Gast war, sagte dazu: “Wir waren uns der Konsequenzen nicht bewusst, die das Gesetz haben würde. Ich entschuldige mich und hoffe, dass wir einen offenen, fruchtbaren Dialog mit unseren Freunden in Israel führen können”.

Er selbst sei Opfer des vor 14 Jahren eingeführten Gesetzes geworden, so Louis. Auch PLO-Chef Jasser Arafat wurde vor dem Brüsseler Gericht angeklagt, ebenso der kubanische Präsident Fidel Castro, der ehemaligen iranische Präsident Hashemi Rafsanjani und der Präsident von Ruanda, Paul Kagame.

Scharon wurde damals vorgeworfen, schuld an der Tötung von 800 Palästinensern in den Flüchtlingslagern Schatila und Sabra im Libanon zu sein. Libanesische Milizen töteten 1982 die Palästinenser, als Israel das Gebiet kontrollierte und Scharon Verteidigungsminister war. Scharon verlor wegen dieser Angelegenheit seinen Posten.

Aus Protest gegen die Anklage in Brüssel hatte Israel 2001 seinen Botschafter aus Belgien zurückgezogen. Damals wies Michel die Verantwortung von sich: er habe keine Macht über die belgischen Gerichte. Zudem sah er in dem Gesetz “einen Durchbruch für die internationalen Menschenrechte”.

Nun hofft Michel auf eine bessere Beziehung zu Israel. Belgien wolle seine guten Beziehungen zu arabischen Staaten nutzen, um die Beziehung zu Israel zu stärken, so der belgische Außenminister.

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