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Bekannte Palästinenser fordern nationale Einheit

RAMALLAH (inn) - Rund 50 palästinensische Prominente haben die Palästinenser zur Einheit aufgefordert. In einem mit Unterschriften versehenen Brief stellten sie 14 Bedingungen.

„Das höhere nationale palästinensische Interesse muss sich im Bereich des nationalen Konsens befinden. Nur das kann eine Basis für einen nationalen Nenner schaffen, der es uns erlaubt, die nationale Einheit zu erreichen. Das wiederum kann palästinensische Menschen befähigen, ihre nationalen Ziele zu erreichen“, heißt es in dem Brief. Vor allem solche Konflikte wie der zwischen dem Gazastreifen und Israel, der lokale, arabische und internationale Auswirkungen habe, könnten die Sicherheit und Einheit des Landes gefährden.

Weiter heißt es in dem Brief laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“: „Die Aggression, die die Palästinenser im Gazastreifen spüren müssen, ist eine Aggression, die das ganze palästinensische Volk betrifft.“ Diese ziele darauf ab, den Willen der Palästinenser zu brechen und sie zu einem Leben in Besatzung, Teilung und Auslieferung zu zwingen. „Diese Aggression ist Teil einer Aggression, die durch die Besatzung des Westjordanlands durch die israelischen Truppen im Jahr 2002 hervorgerufen wurde.“

Um eine nationale Einheit zu schaffen, müssten demokratische Grundsätze des politischen Systems, des friedlichen Austausch zwischen Herrschaft und Volk gewahrt werden. Zudem sollten dabei die „persönlichen, sowie Freiheits- und Menschenrechte nicht verletzt“ werden. „Das Gesetz sollte geachtet und außerdem reguläre und periodische Wahlen durchgeführt werden.“

Eine neue Herangehensweise solle auf internationalen Gesetzen und den UN-Resolutionen basieren, die erfüllt werden müssten. „Wir sollten nicht über sie verhandeln, um dadurch unsere nationalen Recht zu rechtfertigen“, schreiben die Verfasser. „Die Einheit der palästinensischen Bevölkerung und die Unabhängigkeit ihrer Entscheidung muss von allen Palästinensern zur Ehre und Loyalität gewahrt werden.“ Das bedürfe Reformen und neuer Aktivität.

Zu den Unterzeichnern des Briefes gehört der Neffe des verstorbenen palästinensischen Präsidenten Jasser Arafat und frühere palästinensische Außenminister Nasser al-Kidwa.

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