Ban und Ashton dürfen in den Gazastreifen reisen

NEW YORK / JERUSALEM (inn) - Israels Vizepremierminister Silwan Schalom hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am Montag in New York darum gebeten, sich für ein Lebenszeichen des von Palästinensern entführten Israelis Gilad Schalit einzusetzen. Unterdessen erteilte Israel ausnahmsweise Ban sowie EU-Außenvertreterin Catherine Ashton eine Genehmigung für die Einreise in den Gazastreifen.

Ban erkundigte sich in dem Gespräch unter anderem über die israelische Blockade des Gazastreifens. Schalom wies darauf hin, dass diese das direkte Ergebnis der Hamas-Herrschaft in dem Gebiet sei. Auch die ungewissen Bedingungen, unter denen Schalit festgehalten werde, spielten eine Rolle bei Israels Politik gegenüber der Hamas.

Ban wies den israelischen Vizepremier auch auf Beschwerden aus dem Libanon hin, da Israel durch Überflüge den dortigen Luftraum verletzt habe. Schalom verteidigte diese Maßnahmen jedoch. Die Kontrollflüge seien notwendig, um die Wiederbewaffnung der Hisbollah zu überwachen. Er wies darauf hin, dass dieses Aufrüsten der Miliz ebenfalls eine Verletzung der UN-Resolution 1701 sei. Israel und andere westliche Staaten hätten stichhaltige Beweise dafür, dass Syrien am Schmuggel von Waffen aus dem Iran an die Hisbollah beteiligt sei, betonte Schalom. Er forderte den UN-Generalsekretär dazu auf, den Schmuggel zu unterbinden.

Ausnahmegenehmigung für Einreise in den Gazastreifen

Ban wird Ende des Monats in den Nahen Osten reisen. Dann will er auch den Gazastreifen besuchen. Obwohl die israelische Regierung normalerweise keine Genehmigungen für die Einreise in das von der Hamas regierte Gebiet erteilt, hat sie hier eine Ausnahme gemacht. Sowohl Ban als auch EU-Außenvertreterin Ashton sollen bei ihren getrennten Besuchen Ende März in das abgeriegelte Gebiet einreisen dürfen.

In einer Erklärung der Regierung hieß es, Israel habe die Einreise genehmigt, damit sich beide einen “Eindruck aus erster Hand über die humanitären Aktivitäten in der Gegend verschaffen können”. Ein Regierungsvertreter versicherte laut der Tageszeitung “Jerusalem Post”, dass sich weder Ban noch Ashton mit Hamas-Repräsentanten treffen würden.

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