Ban löst mit Verständnis für palästinensische Gewalt Empörung in Israel aus

Unterdrückte Völker hätten im Laufe der Zeit gezeigt, dass es in der Natur des Menschen liege, auf Besatzung zu reagieren, „die oft als mächtiger Brutkasten für Hass und Extremismus dient“. Das hat UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon angesichts der Gewalt von Palästinensern gegen jüdische Israelis am Dienstag bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York erklärt. „Entfremdung“ und „Verzweiflung“ stünden hinter den Taten vieler junger Palästinenser, sagte Ban. Zugleich verurteilte er palästinensische Angriffe auf Zivilisten sowie Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Israel. Scharfe Kritik übte der UN-Generalsekretär an der israelischen Siedlungspolitik. Für einen Fortschritt in Richtung Frieden sei es nötig, dass Israel seine Siedlungsbautätigkeiten einfriere. „Die fortgesetzten Siedlungsaktivitäten sind ein Affront gegenüber den Palästinensern und der Weltgemeinschaft. Sie stellen Israels Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung grundsätzlich in Frage“, erklärte Ban.

Netanjahu: „Rückenwind für den Terror“

Israel reagierte empört auf die Kritik des Generalsekretärs. Der israelische UN-Botschafter Danny Danon warf Ban vor, zum Terror zu ermutigen, anstatt ihn zu bekämpfen. Die Vereinten Nationen würden bei Terrorismus mit zweierlei Maß messen. So habe der Sicherheitsrat allein in den vergangenen vier Monaten zwölf Resolutionen gegen Terror verabschiedet. Darin finde der Terror in Israel jedoch keine Erwähnung. „Dabei ist die Angst doch immer die gleiche. Der Schmerz ist der gleiche. Die Antwort muss auch die gleiche sein. Terror ist Terror“, erklärte Danon. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sagte laut der Onlinezeitung „Times of Israel“, Ban gebe dem Terrorismus Rückenwind. Palästinensische Terroristen wollten keinen Staat aufbauen, sondern einen Staat zerstören. „Sie wollen überall Juden ermorden und das erklären sie auch stolz. Sie morden nicht um des Friedens willen und sie morden nicht für Menschenrechte.“ Der Regierungschef fügte hinzu: „Die Vereinten Nationen haben ihre Neutralität und ihre moralische Kraft schon vor langem verloren, und die Anmerkungen des Generalsekretärs machen die Situation nicht besser.“ Auch der israelische Oppositionspolitiker Jair Lapid übte Kritik an Ban. „Terror gegen unschuldige Zivilisten darf nicht gerechtfertigt werden. Keiner sollte dafür Entschuldigungen finden, besonders nicht der UN-Generalsekretär“, sagte der Vorsitzende der Partei „Jesch Atid“. (dn)