Avoda schließt sich Koalition an

JERUSALEM (inn) – Kadima und die Arbeitspartei (Avoda) haben am Donnerstagabend ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Er sieht unter anderem vor, dass das israelische Siedlungsgebiet in Judäa und Samaria reduziert wird.

Die Avoda soll die Ministerposten für Verteidigung, Bildung, Infrastruktur, Landwirtschaft und Tourismus erhalten. Zudem wird sie zwei Minister ohne Geschäftsbereich stellen.

Laut dem Vertrag wird sich die Regierung dafür einsetzen, dass die dauerhaften Grenzen des Staates gebildet werden. Der jüdische Staat soll dabei eine demokratische Mehrheit haben. Die Grenzen sollen festgelegt werden durch “Verhandlungen und Abkommen mit den Palästinensern auf der Grundlage von gegenseitiger Anerkennung, früher unterzeichneten Abkommen, den Prinzipien, die in der Roadmap skizziert wurden, einem Ende der Gewalt und der Entwaffnung der Terror-Organisationen”.

Wenn allerdings die Palästinenser “nicht in nächster Zeit in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen handeln, wird die Regierung auch ohne Verhandlungen und ein Abkommen mit ihnen aktiv werden”, heißt es weiter. Grundlage sei dann “eine breite nationale Zustimmung in Israel und ein tiefes Einverständnis mit Israels Freunden im Ausland, an der Spitze die Vereinigten Staaten und Präsident George W. Bush”.

Weitere geplante Maßnahmen sind ein Anti-Armuts-Programm, eine Verbesserung des Gesundheitssystems und Kampf gegen Korruption sowie gegen Verbrechen und Gewalt.

Nach dem Vertragsabschluss gratulierte der scheidende Verteidigungsminister Schaul Mofas telefonisch seinem Nachfolger, dem Avoda-Vorsitzenden Amir Peretz: “Ich bin sicher, Sie werden ein ausgezeichneter Verteidigungsminister sein. Ich vertraue Ihren Händen ein starkes und stabiles System an”, sagte er laut der Tageszeitung “Ha´aretz”.

Zuvor hatte Kadima bereits einen Koalitionsvertrag mit der Pensionärspartei abgeschlossen. Die drei Fraktionen haben zusammen 55 Sitze in der Knesset. Für eine absolute Mehrheit sind 61 Mandate nötig. Kadima ist noch in Verhandlungen mit der ultra-orthodoxen Schas, die zwölf Abgeordnete in der neuen Knesset hat. Sie soll unter anderem die Minister für Kommunikation und für Industrie und Handel stellen.

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