Avoda-Parteitag: Barak ruft zur Einheit auf

JERUSALEM (inn) - Nach längeren Diskussionen hat die linksgerichtete Avoda am Mittwoch ein neues Parteiprogramm beschlossen. Vor dem Parteitag hatte der Vorsitzende, Israels Verteidigungsminister Ehud Barak, mit mehreren Skeptikern einen Kompromiss ausgehandelt.

Wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” meldet, wurde das Parteiprogramm mit deutlicher Mehrheit angenommen. Mehrere “Abweichler” blieben der Abstimmung fern. Anschließend forderte Barak die Avoda-Mitglieder zur Einheit auf: “Ich würde mich für das Recht auf unterschiedliche Meinungen töten lassen, aber man muss Beschlüsse annehmen. Wer das nicht anerkennt, kann nicht Teil einer lebendigen Partei sein. Das alte Programm passt nicht. Man darf keine Angst vor Veränderungen haben.”

Schlechte Umfragewerte

In aktuellen Umfragen erzielt die Arbeitspartei derzeit schlechte Ergebnisse. Bei den Parlamentswahlen im Februar kam sie auf 13 Sitze. Die Avoda strebe einen Sieg bei den nächsten Wahlen an, sagte Barak. “Wie wollen wir erreichen, dass man für uns stimmt, wenn wir jeden Morgen aufeinander schießen? An einem Tag nennt man mich Chavez, am anderen Tag Saddam Hussein. Das ist eine Delegitimierung, um nicht zu sagen, Rufmord.”

Der Vorsitzende der Partei fügte hinzu: “Es gibt Genossen, die in einer undemokratischen und unmoralischen Weise agieren. Man kann nicht mit einem Mandat herumlaufen und gegen die Entscheidungen handeln. Dieses Verhalten ist unnütz und impotent. Ich werde nicht der Gedankendiktatur von Genossen nachgeben, die Autorität nicht annehmen.”

Auseinandersetzungen hatte es unter anderem über den nächsten Wahltermin für den Avoda-Vorsitz gegeben. Dieser wurde nun auf den Oktober 2012 festgelegt. Sollte es in Israel vorgezogene Neuwahlen geben, soll ein besonderes Gremium einen neuen Zeitpunkt bestimmen. Ein Teil der Veränderungen wurde mit dem Gewerkschaftsvorsitzenden Ofer Eini abgestimmt.

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