Avoda bleibt in Regierung

JERUSALEM (inn) – Die Arbeitspartei (Avoda) bleibt in der israelischen Regierung. Darauf einigten sich Premierminister Ehud Olmert und der Avoda-Vorsitzende, Amir Peretz, am Mittwoch.

Peretz versprach Olmert laut der Tageszeitung “Jediot Aharonot”, dass er seine Minister auffordern werde, in der Koalition mit Avigdor Lieberman zu bleiben. Im Gegenzug solle aber ein Avoda-Abgeordneter zum stellvertretenden Verteidigungsminister ernannt werden. Peretz sagte, dass die reine Anwesenheit Liebermans in der Koalition helfen werde, die Stellung der Avoda zu verbessern.

Wissenschafts-, Kultur- und Sportminister Ophir Pines-Pas war als einziger Avoda-Minister gegen die Aufnahme Liebermans in die Koalition: “Die Entscheidung, in der Regierung zu bleiben, wird die Avoda-Partei in zwei Lager spalten.”

Die Reaktionen auf Peretz’ Entscheidung waren unterschiedlich. Infrastrukturminister Benjamin Ben-Elieser beglückwünschte Peretz zum Abschluss des Vertrages. Er sagte: “Das ist eine mutige Entscheidung, und sie ist richtig in diesen Tagen.” Auch Bildungsministerin Juli Tamir hält die Entscheidung für richtig. Der Abgeordnete Eitan Cabel äußerte allerdings seine Bedenken. Er sagte, wenn es die Regierung versäume, Friedensgespräche mit den Palästinensern zu suchen, dann werde er zurücktreten.

Avraham Burg, der ehemalige Knessetsprecher, schrieb in einem Brief an Peretz, dass er seine Mitgliedschaft in der Partei ruhen lassen wolle. “Zu meinem Bedauern muss ich direkt zugeben, dass mich meine Partei und ihre Vertreter in dieser Zeit nicht mehr repräsentieren. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt keinen Frieden, keine Sicherheit, keine Menschlichkeit und von heute an gibt es auch keine bürgerliche und demokratische Moral mehr.”

Die frühere Ministerin Ora Namir, die Peretz jahrelang unterstützte, kritisierte ihn ebenfalls. Sie sagte, Peretz habe die Avoda zerstört. Es sei eine “Partei ohne Zuhause, ohne Ideologie und ohne Weg”. Namir war von 1992 bis 1996 Ministerin für Arbeit und Soziales.

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