Außenministerium veröffentlicht „Fakten zur Gaza-Operation“

JERUSALEM (inn) - Israels Außenministerium hat die Operation "Gegossenes Blei" als "angemessene Antwort" auf die Angriffe der Hamas bezeichnet. Am Donnerstag veröffentlichte es "Faktische und juristische Aspekte" zu dem dreiwöchigen Militäreinsatz gegen die Terrorinfrastruktur im Gazastreifen.

„Das Papier wurde zu diesem Zeitpunkt erstellt, um die Gaza-Operation in ihren passenden faktischen und juristischen Kontext zu stellen“, schreibt das Ministerium. In dem Bericht, der auf Englisch 164 Seiten umfasst, werde deutlich, „dass die Hamas fortwährend daran arbeitete, die Reichweite ihrer Waffen zu vergrößern und dass Ende 2008 ihre Raketen einige der größten israelischen Städte und strategische Infrastruktur erreichen konnten. Dadurch wurden eine Million israelische Zivilisten bedroht, darunter nahezu 250.000 Schulkinder“. Die palästinensische Gruppierung habe auch zahlreiche Selbstmordanschläge gegen israelische Zivilisten verübt und mehr als 20.000 Menschen in einer bewaffneten Truppe in Gaza zusammengefasst.

Zwischen den Jahren 2000 und 2008 hätten Palästinenser über 12.000 Raketen und Granaten vom Gazastreifen abgefeuert. Dies habe Israel zum Handeln gezwungen, heißt es weiter. „Das Papier beschreibt auch die zahlreichen nicht-militärischen Annäherungen, die Israel verfolgte, um zu versuchen, die Angriffe zu stoppen, bevor es die Gaza-Operation begann. Dazu gehörten dringende Appelle an den UN-Generalsekretär und aufeinander folgende Präsidenten des Sicherheitsrates, entschieden tätig zu werden.“ Es habe weitere diplomatische Bemühungen gegeben. „Doch die Hamas setzte ihre Angriffe über die Grenze fort und steigerte sie in der Tat noch. Zu den Angriffen gehörten ein Überfall auf israelisches Gebiet von Gaza im Juni 2006 und die Entführung eines Soldaten der israelischen Armee, Unteroffizier Gilad Schalit.“ Dieser sei mehr als drei Jahre später immer noch in Gefangenschaft, ohne dass ein Vertreter des Roten Kreuzes ihn sprechen dürfe.

„Israel bemühte sich um humanitäre Hilfe“

Weiter schreibt das Außenministerium: „Sowohl vor als auch während der Gaza-Operation haben sich die israelischen Verteidigungsstreitkräfte sehr bemüht, wie im Papier dokumentiert, zu gewährleisten, dass humanitäre Hilfe die palästinensische Bevölkerung erreichte.“ Im Gegensatz dazu habe die Hamas vor und während der Operation „klare schwerwiegende Verletzungen des internationalen Gesetzes begangen. Das Papier dokumentiert die absichtlichen Raketen- und Granatenangriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung“.

Das Ministerium äußert sich auch zu den palästinensischen Zivilisten, die bei dem Einsatz ums Leben kamen: „In diesem Papier gibt Israel zu, dass trotz der getroffenen Vorsichtsmaßnahmen die Gaza-Operation zum Tod vieler Zivilisten, zu Verletzungen sowie zu signifikantem Schaden an öffentlichem und privatem Besitz in Gaza geführt hat. Israel macht keinen Versuch, die erlittenen menschlichen Belastungen zu minimieren. Wie der frühere Premierminister Olmert am Ende des Konfliktes mitteilte: ‚Im Namen der Regierung Israels möchte ich mein Bedauern darüber ausdrücken, dass unbeteiligte Zivilisten zu Schaden kamen, über den Schmerz, den wir ihnen zugefügt haben, für das Leiden, das sie und ihre Familien durchmachten als Ergebnis der unerträglichen Situation, die durch die Hamas entstanden war.'“

Hamas: „Bericht verdient keine Antwort“

Aus der radikal-islamischen Gruppierung hieß es, das israelische Papier erfordere keine Reaktion. „Der Bericht ist lächerlich und dumm und verdient keine Antwort“, zitierte die Nachrichtenagentur AP den Hamas-Vertreter Muschair al-Masri.

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