Außenministerin Livni in London

LONDON (inn) – Israels Außenministerin Zipi Livni hat sich am Donnerstag mit dem britischen Premier Tony Blair getroffen. Bei den Gesprächen ging es unter anderem um die Situation Israels, um finanzielle Hilfe für die palästinensische Bevölkerung und um Antisemitismus.

Livni warnte vor den Schwierigkeiten, die Israel infolge des Hamas-Sieges habe. Laut der israelischen Tageszeitung “Jediot Aharonot” sagte Livni vor Journalisten: “Dies sind schwierige Zeiten für unsere Region. Israel und die internationale Gemeinschaft müssen sich den neuen Bedrohungen und Herausforderungen stellen.” Diese schlössen die Hamas, den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad und die wachsende Macht anderer extremistischer Gruppierungen ein.

Diese Situation sei “nicht nur eine Bedrohung für Israel, sondern auch für die internationale Gemeinschaft”, sagte die Außenministerin.

Nach Angaben der Tageszeitung “Jerusalem Post” äußerten die britischen Politiker, die Hamas habe jetzt die Verantwortung, sich von der Gewalt loszusagen und Israel anzuerkennen.

Livni bezeichnete die “Stimme” und die “Botschaft” der internationalen Gemeinschaft, auch die Großbritanniens, gegenüber der Hamas als “extrem wichtig”.

Die israelische Außenministerin versicherte bei dem Treffen auch, dass Israel die palästinensische Bevölkerung nicht “bestrafen” wolle. Dies sei der Grund, weshalb Israel versuche, in Einheit mit der internationalen Gemeinschaft zu arbeiten. Es gehe darum, “eine klare Botschaft” an die palästinensische Führung, also Mahmud Abbas und die Hamas, zu senden, dass sie Verantwortung übernehmen müssten. Die Hamas solle ihre “Wege” ändern und die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft akzeptieren. Andererseits müsse Israel einen Weg finden, um eine humanitäre Krise in den Palästinensergebieten zu vermeiden, so Livni.

Die Ministerin betonte zudem, dass Israel “die Freundschaft mit Großbritannien stets geschätzt” habe. “Wir teilen dieselben Prinzipien, dieselben Interessen, und meiner Meinung nach teilen wir auch denselben Weg – den richtigen Weg -, mit diesen Herausforderungen umzugehen”.

Livni sprach auch das Thema Antisemitismus an. Er sei nicht nur das Problem von Israel und der jüdischen Bevölkerung allein. Judenhass sei auch nicht nur das Problem der einen oder anderen Minderheit, des einen oder anderen Landes. Jeder Jude habe das Recht, überall zu leben. Es sei die Verantwortung der Behörden, seine Sicherheit zu gewährleisten.

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