Steinmeier traf am heutigen Montag den israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres in Jerusalem. Er wolle in Israel und bei den Palästinensern dafür „werben, den Weg zur Zwei-Staaten-Lösung konsequent zu verfolgen“, sagte der Vizekanzler bei seiner Ankunft. Zu einem Frieden im Nahen Osten gehöre auch ein umfassender Siedlungsstopp. Auch die Nachbarn Syrien und Libanon wolle er auffordern, an den Bemühungen konstruktiv teilzunehmen. „Gelingt das, ist das von Vorteil für alle“, so Steinmeier.
„Ich hoffe, wir stehen jetzt vor einem Neuanfang“, fügte er hinzu. Vor allem US-Präsident Barack Obama habe diesen eingeleitet. Er hoffe, dass Deutschland und Europa etwas zu diesem Neuanfang beitragen könnten.
Wie die israelische Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet, bat Peres Steinmeier darum, dem syrischen Präsidenten eine Botschaft zu übermitteln. Wenn dieser Frieden für sein Volk wolle, solle er unvoreingenommen Gespräche suchen. „Assad muss verstehen, dass er sich an einen Tisch hinsetzen und verhandeln muss, wenn er wirklich Frieden will. Er sollte sich nicht auf Vermittler verlassen. Er sollte nicht schüchtern sein“, sagte Peres dem deutschen Minister. Syrien werde die Golan-Höhen von Israel nicht auf einem Silbertablett präsentiert bekommen, solange es seine Beziehungen zur radikal-islamischen Hisbollah und dem Iran aufrecht erhalte, so Peres.
Der Außenminister wollte am Vormittag zunächst die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen und dort einen Kranz niederlegen. Anschließend wollte er in Jerusalem mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, dem Außenminister Avigdor Lieberman und der Oppositionsführerin Zippi Livni zusammentreffen. Auch ein Gespräch mit der palästinensischen Führung stand auf dem Programm. Ein geplantes Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kommt wegen Terminschwierigkeiten nicht zustande ebenso wie ein Gespräch mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak, der in London eine Unterredung mit dem US-Nahostbeauftragten George Mitchell hatte.
Es ist die 14. Nahostreise Steinmeiers in seiner Amtszeit. Er wird am Dienstag in Damaskus Gespräche mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallem und Präsident Baschar al-Assad führen. Danach trifft er den libanesischen Präsidenten Michel Suleiman und Premierminister Saad Hariri in Beirut. Am Dienstagabend wird Steinmeier zurück nach Berlin reisen.
