Ausschuss soll PA-Reformen umsetzen

RAMALLA (inn) – PLO-Chef Jasser Arafat hat sich am Sonntag mit der palästinensischen Führung getroffen. In der Sitzung in Ramalla wurde ein Ausschuss gebildet, der sich um die Umsetzung der geplanten Reformen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kümmern soll.

Wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” berichtet, nahmen Vertreter der palästinensischen Regierung und Mitglieder des Legislativrates (PLC) an dem Treffen teil. In den Ausschuss wurden Arafats Bürochef Ramsi Chury, Staatssekretär Hassan Abu Libda und ein PLC-Mitglied gewählt, dessen Identität zunächst nicht bekannt gegeben wurde.

Der palästinensische Premierminister Ahmed Qrea sagte anschließend: “Die Sitzung hat sich hauptsächlich mit dem Thema Reformen in der PA und ihren Einrichtungen befasst. Das Ziel des Ausschusses ist es, ein umfassendes Programm vorzubereiten, um Arafats Rede über die notwendige Reform in der PA in die Tat umzusetzen. Außerdem haben wir beschlossen, einen besonderen Apparat einzurichten, der die Entscheidungen umsetzen soll, die im Zusammenhang mit der Sicherheitsreform getroffen werden.”

In ein paar Tagen will Qrea nach Ägypten reisen und dort über die geplanten Reformen berichten. Anschließend wird der ägyptische Geheimdienstkoordinator Omar Suleiman in Israel und den Autonomiegebieten erwartet.

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