Ausschuss für Gaza-Siedler kann Arbeit aufnehmen

JERUSALEM (inn) - Der Richter im Ruhestand Eliahu Matza soll den Ausschuss leiten, der die Behandlung der früheren Siedler im Gazastreifen untersucht. Matza war bis zu seiner Pensionierung 2005 stellvertretender Präsident des Obersten Gerichtes in Israel.

Am Montag betraute die Gerichtspräsidentin Dorit Beinisch Matza mit der Aufgabe. Sie benannte auch die weiteren Mitglieder. Der Untersuchungsausschuss soll sich unter anderem damit befassen, welchen Einfluss die Versäumnisse der zuständigen Behörden auf den seelischen und gesundheitlichen Zustand der Gaza-Siedler haben. In einem Bericht vom Januar hatte der staatliche Rechnungsprüfer festgestellt, dass 95 Prozent der ehemaligen Siedler noch kein festes Zuhause gefunden hätten.

Der Ausschuss unter Matzas Vorsitz soll die aktuelle Lage der vertriebenen Siedler untersuchen. Unter anderem soll er Empfehlungen bezüglich eines Überganges zu einem festen Wohnsitz aussprechen. Auch die Bedürfnisse der Israelis, die vor dreieinhalb Jahren den Gazastreifen und Nordsamaria verlassen mussten, in verschiedenen Bereichen sollen überprüft werden. Dazu gehören Landwirtschaft, Beschäftigung und Wohlfahrt, wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” berichtet. Als Grundlage dienen die Berichte des israelischen Rechnungsprüfers vom März 2006 und vom Januar 2009.

Der Rat der ehemaligen Siedler beglückwünschte Beinisch zu ihrer Entscheidung. “Wir hoffen, dass der Ausschuss seine Zeit dafür einsetzen wird, Lösungen für die Gegenwart der Vertriebenen zu finden, die noch ohne Zuhause leben – und dass er sich weniger mit den Versäumnissen der Vergangenheit befasst.”

Im Sommer 2005 hatte der damalige Regierungschef Ariel Scharon alle israelischen Siedlungen im Gazastreifen räumen lassen.

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