Ashton in Ramallah und Bethlehem

RAMALLAH (inn) - Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat eine Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischen Verhandlungen gefordert. Am Donnerstag kam sie in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und mit dem Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, zusammen.

“Es gibt keine Alternative zu einer Lösung, die durch Verhandlungen erreicht wird”, teilte Ashton laut der “Jerusalem Post” mit. “Fortschritt ist dringend nötig in Richtung einer Zweistaatenlösung, bei der Israel und Palästina Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.” Dies müsse Teil eines gerechten und umfassenden Friedens sein.

Ashton wies darauf hin, dass die Nahostreise ihr erster offizieller Auslandsbesuch im Jahr 2011 sei. Dies zeige, wie sehr die Europäische Union verpflichtet sei, eine Lösung für den Konflikt zu finden. “Wir werden alles, was möglich ist, tun, um beiden Parteien zu helfen, sich für den Pfad des Friedens zu entscheiden und sich an erfolgreichen Verhandlungen zu beteiligen.” Die EU werde weiterhin die palästinensischen Bemühungen unterstützen, die Errichtung eine Staates vorzubereiten.

Die EU-Beauftragte forderte das Nahostquartett auf, möglichst bald eine Sitzung anzuberaumen, um die Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen. Das für Februar in München geplante Treffen des UN-Sicherheitsrates sei dafür eine gute Gelegenheit. Das Quartett setzt sich aus der UNO, der EU, den USA und Russland zusammen.

Am Mittwoch war Ashton in Jerusalem mit israelischen Politikern zusammengetroffen. Sie lobte Israels Entscheidungen, die zur Lockerung der Gaza-Blockade beitrügen. Doch weitere Anstrengungen seien erforderlich, “um einen grundlegenden Politikwechsel zu erreichen, der den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Erholung von Gaza ermöglicht und gleichzeitig auf Israels legitime Sicherheitsbedenken eingeht”.

Ashton besuchte auch die Geburtskirche in der palästinensischen Autonomiestadt Bethlehem.

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