Ashton hofft auf Nahost-Frieden bis zum September

RAMALLAH (inn) - Die internationale Staatengemeinschaft strebt trotz der politischen Tumulte im Nahen Osten einen Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern sowie die Gründung eines Palästinenserstaates bis zum September an. Das sagte EU-Außenministerin Catherine Ashton am Dienstag vor Journalisten in Ramallah.

Das Ziel sei trotz des gegenwärtigen Stillstandes der Friedensverhandlungen und des Rücktritts des palästinensischen Kabinetts im Westjordanland erreichbar – auch wenn es eine Herausforderung sei, so Ashton weiter.

Die EU-Vertreterin hielt sich für einen Tag in der Region auf, um Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Im Westjordanland kam Ashton mit dem dortigen Premier Salam Fajjad, Außenminister Rijad al-Malki und Präsident Mahmud Abbas zusammen. In Israel traf sie sich mit Außenminister Avigdor Lieberman und Premierminister Benjamin Netanjahu.

Laut der Tageszeitung "Jerusalem Post" wies Ashton Lieberman darauf hin, dass zahlreiche EU-Staaten ihre Ungeduld über den Verlauf des diplomatischen Prozesses im Nahen Osten geäußert hätten. Sie wollen, dass Israel einen konkreten Plan vorschlage, um den Prozess voranzubringen. Lieberman rief unterdessen die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, zunächst den Atomstreit mit dem Iran zu beenden. "Bitte, versuchen Sie erst, das iranische Problem zu lösen, dann wird auch unsere Bereitschaft deutlich steigen, Risiken einzugehen und das palästinensische Problem zu lösen", so Israels Außenminister.

Gegenüber der "Jerusalem Post" betonte Ashton daraufhin, ihr seien die Sorgen in Israel und auf der ganzen Welt hinsichtlich des Iran bewusst. Dennoch dürfe man nicht alles miteinander verknüpfen. Fortschritte bei einer Zweistaatenlösung hätten nicht direkt etwas mit der Tatsache zu tun, "dass wir alle wissen, dass wir auch einen Weg finden müssen, den Atomstreit mit dem Iran beizulegen".

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