Arbeitspartei droht mit Austritt aus Koalition mit Likud

JERUSALEM (inn) – Nach dem Beschluß des Likud-Zentralkomitees gegen die Gründung eines palästinensischen Staates hat die linksgerichtete Arbeitspartei (Avoda) mit einem Austritt aus der Regierungskoalition gedroht.

Der israelische Transportminister Ephraim Sneh (Arbeitspartei) sagte am Montag, Premierminister Ariel Sharon müsse sich zwischen dem Votum seines Likud-Blocks und dem Aufrechterhalten der bestehenden Koalition mit der Avoda entscheiden. „Eines muß klar sein: Wenn die Linie Netanyahus die Regierung bestimmt, werden wir (Arbeitspartei) nicht eine Sekunde länger in der Regierung bleiben“, so Sneh.

Zudem sei die Mehrheit der israelischen Bevölkerung nach einem Friedensabkommen für die Errichtung eines Palästinenserstaates. „Sollte sich Sharon auf die Seite der Bevölkerung und nicht an die Seite der Mehrheit seiner Likud-Fraktion stellen, wird die Arbeitspartei auch in der Koalition bleiben.“

Der Debatte war ein Beschluß des Likud-Zentralkomitees am Sonntagabend vorausgegangen, der die Gründung eines Palästinenserstaates ablehnt. Die Resolution hatte der frühere Premierminister Benjamin Netanyahu gegen den Willen Sharons eingebracht.

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