Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser – Mofas in der Kritik

JERUSALEM (inn) – Israels Verteidigungsminister Schaul Mofas hat am Mittwoch Tausenden Palästinensern Arbeitsgenehmigungen für Israel erteilen lassen. Allerdings gerät der 55jährige zunehmend unter Druck seitens hochrangiger Vertreter der Armee – diese werfen ihm vor, nicht genügend Erleichterungen für die Palästinenser zu schaffen und Anweisungen des Premierministers Ariel Scharon zu ignorieren.

Mehr als 4.500 Palästinenser durften am Mittwoch vom Westjordanland zum Arbeiten nach Israel einreisen.

Hochrangige Offiziere der Armee hatten Mofas geraten, Straßenblockaden abzubauen und Sperren in palästinensischen Städten aufzuheben. Zudem schlugen sie einen Truppenabzug aus “terrorfreien” Städten wie Bethlehem und Jericho vor. Wie die israelische Tageszeitung “Jediot Aharonot” meldet, habe Generalstabschef Mosche Ja´alon persönlich bei Mofas um Erleichterungen für die Palästinenser gebeten.

Dies habe der Verteidigungsminister jedoch zurückgewiesen, da der Inlandsgeheimdienst Schin Beit vor solchen Schritten gewarnt hatte. Laut dem Geheimdienst sei gerade im moslemischen Fastenmonat Ramadan das Risiko von Anschlägen besonders hoch.

Wie es in dem Bericht weiter heißt, vermute Ja´alon, daß auch Forderungen von Scharon nach Erleichterungen für die Palästinenser an Mofas scheiterten.

Der stellvertretende Verteidigungsminister Se´ev Boim anwortete am Mittwoch ausweichend auf die Frage von Journalisten, ob es einen Streit zwischen der Armee und der Regierung gebe. Die Medien hätten die Differenzen zwischen Ja´alon und Mofas “aufgebauscht”, so Boim.

Der Verteidigungsminister hatte am Dienstag den Karni-Übergang im Gazastreifen besucht. Er wolle sich ein Bild von der Lage vor Ort machen und Möglichkeiten finden, um den Transport von Gütern zwischen Israel und dem Gazastreifen zu vereinfachen.

Während seines Aufenthaltes sagte Mofas weiter: “Wir wissen, daß der Großteil der palästinensischen Bevölkerung nicht in den Terrorismus verwickelt ist und wir werden jeden möglichen Schritt tun, um die Lebensbedingungen für die Bevölkerung zu erleichtern”.

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