Arafat: Neuwahlen noch in diesem Jahr

RAMALLA (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jasser Arafat, hat am Sonntag Parlaments- und Präsidentschaftswahlen noch in diesem Winter angekündigt. Dies wären die ersten Wahlen seit 1996.

Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, könnten sich die rund 1,8 Millionen Wahlberechtigten in mehr als 1.000 Büros in den kommenden Wochen im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ostjerusalem registrieren lassen. Dies teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Die Wählerregistrierung sollte in fünf bis sieben Wochen abgeschlossen sein, sagte der Leiter der Kommission, Ali Dscharbawi. Anschließend ist eine dreimonatige Wartezeit bis zu den Abstimmungen vorgeschrieben.

Den endgültigen Termin für die Wahl ließ Arafat offen. Jedoch sagte er, sie solle unmittelbar nach der ersten Runde der Kommunalwahlen am 9. Dezember stattfinden.

Die letzte Wahl fand im Januar vor acht Jahren statt. Bisher hatte Arafat Neuwahlen abgelehnt, weil sie, wie er sagte, durch israelische Truppen im Westjordanland behindert würden.

Während die radikal-islamische Hamas die damalige Wahl boykottierte, ließ sie sich für die kommende Wahl als Beobachter in den Wahllokalen registrieren. Dadurch wird ihr eine Teilnahme an der Abstimmung ermöglicht.

Die letzten Kommunalwahlen gab es in den Palästinenser-Gebieten im Jahr 1976. 1996 wurden die bisher einzigen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten, aus denen Arafat als Präsident hervorging. Im Sommer 2002 kündigte Arafat Neuwahlen des PLO-Vorsitzenden und des palästinensischen Legislativrates für das darauffolgende Jahr an. Als Arafat auch damals kein genaues Datum nannte, waren aus Protest fünf Mitglieder des Wahlkomitees zurückgetreten. Vor einem Jahr hatte Arafat erneut Wahlen angekündigt.

Palästinensische Beobachter sagen für die jetzt angekündigten Wahlen ein sehr geringes Interesse in der Bevölkerung voraus.

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