RAMALLAH (inn) – Palästinensischen Angaben zufolge hat PLO-Chef Yasser Arafat erste Pläne für Umstrukturierungen innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bekanntgegeben – unter anderem sollen die acht Sicherheitsdienste der PA zusammengelegt werden. Das meldet die Tageszeitung „Jerusalem Post“ am Donnerstag.
Über die Veränderungen im palästinensischen Sicherheitsapparat gibt es bislang jedoch erhebliche Unstimmigkeiten unter den PA-Beamten.
Oberst Jibril Rajoub, Chef des palästinensischen Geheimdienstes Al-Amen al-Wikaui in Judäa und Samaria, sprach sich gegen eine Vereinigung der Sicherheitsdienste aus, da dies ein „Traum der Israelis“ sei.
Rajoub war nach einem Streit mit PLO-Chef Yasser Arafat, in dem es offenbar um Machtansprüche ging, Anfang der Woche nach Kairo gereist. Politische Beobachter waren zunächst davon ausgegangen, daß Rajoub vorerst nicht in die Autonomiegebiete zurückkehren werde, sondern in Ägypten Anhänger sammle.
Zwischen Rajoub und Arafat war es mehrmals zu Auseinandersetzungen gekommen. Palästinensischen Angaben zufolge wurde Rajoub bei der Neubesetzung der Ämter nicht bedacht.
Rajoubs Amtskollege Muhammad Dahlan, Chef des Palästinensischen Geheimdienstes im Gazastreifen, wurde von Arafat als stellvertretender Innenminister vorgeschlagen. Dahlan hat dies bis jetzt jedoch abgelehnt: Er will Berater von Arafat werden.
Dahlan hatte vorgeschlagen die acht Sicherheitsdienste auf vier Organisationen zu reduzieren: Innere Sicherheit, äußere Sicherheit, Polizei und Grenzpolizei.
Arafat will zudem ein neues Kabinett einberufen, mit 19 anstelle von 33 Ministern. Davon sollen zehn Minister aus dem Palästinensischen Legislativ-Rat und neun „von außen“ kommen.
