RAMALLAH (inn) – PLO-Chef Jasser Arafat hat am Sonntag die Bildung eines siebenköpfigen Krisenkabinetts beschlossen. Vorsitzender ist Achmed Qrea (Abu Ala), der damit de facto zum palästinensischen Premierminister ernannt wurde.
Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, trafen sich Arafat und Qrea am Nachmittag, um die genaue Zusammensetzung des Notkabinetts zu beraten. Das Parlament soll am Mittwoch darüber entscheiden. Qrea sagte nach dem Gespräch vor Journalisten, die Autonomiebehörde habe mehrere Schritte beschlossen, um die Sicherheit in den Palästinensergebieten zu erhöhen. Die derzeitige Situation bezeichnete er als „unerträglich“.
Durch Arafats Dekret wird der Premier befugt, infolge des Terroranschlags vom Samstag auf ein Lokal in Haifa sofort Maßnahmen zu ergreifen. Bei dem Selbstmordattentat hatte eine Aktivistin des Dschihad al-Islami 19 Menschen in den Tod gerissen.
Zudem rief Arafat in mehreren Teilen der Autonomiegebiete den Notstand aus. „Die Erklärung des Notstands soll das Prinzip von einer einzigen Palästinensischen Autonomiebehörde unterstützen und die Rechtsgrundsätze aufrechterhalten, weil unsere Situation sehr kritisch ist“, begründete ein hochrangiger palästinensischer Funktionär die Maßnahme.
