Arabische Liga gegen einseitigen Abzug

KHARTUM (inn) – Die Führer der arabischen Staaten haben sich gegen einseitige israelische Rückzugspläne ausgesprochen. Beim Gipfeltreffen der Arabischen Liga in der sudanesischen Hauptstadt Khartum bekundeten sie gleichzeitig Unterstützung für die neue palästinensische Regierung.

In ihrer Abschlusserklärung riefen die Teilnehmer die internationale Gemeinschaft auf, die demokratische Entscheidung des palästinensischen Volkes zu respektieren. Zudem verpflichteten sich die Araber, die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) weiter finanziell zu unterstützen. Diese solle dadurch von der israelischen Wirtschaft losgelöst werden, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA.

Laut der Arabischen Liga kann ein dauerhafter Friede nur erreicht werden, wenn sich Israel aus allen besetzten Gebieten zurückzieht und der palästinensische Staat mit Jerusalem als Hauptstadt gegründet wird. Außerdem müsse eine gerechte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge auf der Grundlage der UN-Resolution 194 erreicht werden. In der Resolution vom Dezember 1948 heißt es: Die Generalversammlung “beschließt, dass denjenigen Flüchtlingen, die zu ihren Wohnstätten zurückkehren und in Frieden mit ihren Nachbarn leben wollen, dies zum frühestmöglichen Zeitpunkt gestattet werden soll und dass für das Eigentum derjenigen, die sich entscheiden, nicht zurückzukehren, sowie für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum, auf der Grundlage internationalen Rechts oder nach Billigkeit von den verantwortlichen Regierungen und Behörden Entschädigung gezahlt werden soll”.

Ferner forderte die Arabische Liga, dass die Beurteilung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag bezüglich des Sicherheitszaunes beachtet werden müsse. Das Gericht hatte die Sperranlage für illegal erklärt.

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