JERUSALEM (inn) – Israelisch-arabische Mitglieder der Arbeitspartei (Avoda) haben damit gedroht, die Partei zu verlassen. Sie sind gegen eine Koalition mit der rechtsgerichteten Einwandererpartei „Israel Beteinu“ von Avigdor Lieberman.
Weil der israelische Premierminister Ehud Olmert am Montag einen Koalitionsvertrag mit Israel Beteinu unterzeichnet hat, kam er am Dienstagabend mit dem Vorsitzenden der Avoda, Amir Peretz, zusammen. In den vergangenen Tagen hatte sich Peretz mit einigen bedeutenderen arabischen Mitgliedern seiner Partei getroffen, um die allgemeine Stimmung in Bezug auf den Beitritt Liebermans in die Regierung zu beurteilen. Die meisten sagten, wenn Lieberman der Regierung beitrete, so stelle dies das Ende der Mitwirkung des arabischen Sektors in der Fraktion dar.
Die arabische Abgeordnete Nadia Hilu sagte, Liebermans Eintritt in die Regierung habe einen Sturm unter den arabischen Mitgliedern der Arbeitspartei entfacht. „Wir werden gegen seine Aufnahme arbeiten. Wenn die Avoda in der Koalition bleibt, dann büßen wir unser Wesen ein – das Image der Partei, ihre Ideologie und ihre Plattform.“ Die Partei werde verblassen und sich auflösen.
Wenn Lieberman in die Koalition gewählt wird, wollen sich die 111 arabischen Delegierten des 2.600 Mitglieder umfassenden Avoda-Zentralkomitees treffen, um zu entscheiden, ob sie die Partei verlassen.
Lieberman soll stellvertretender Premier und Minister für Strategische Bedrohungen im Büro des Premierministers werden. In der kommenden Woche soll die Knesset hierüber abstimmen. Für seinen Eintritt in die Regierung wurde er von Vertretern des rechten und des linken Lagers kritisiert, heißt es in der Tageszeitung „Ha´aretz“.
Lieberman selbst sagte am Mittwoch, er habe sich entschieden, der Regierung beizutreten, „um Israels Problem Nummer eins zu bewältigen, die iranische Bedrohung“.
