Anti-Israel-Demonstration zum Al-Quds-Tag in Berlin

BERLIN (inn) – Am kommenden Samstag marschieren anlässlich des “Al-Quds-Tag” (Jerusalem-Tag) wieder mehrere Tausend Menschen in Berlin, um gegen Israel zu demonstrieren. Die Route der Demonstranten soll in diesem Jahr vom Adenauerplatz über den Ku’ damm führen, vorbei am jüdischen Gemeindehaus in der Fasanenstraße.

Wie der Berliner “Tagesspiegel” berichtet, rechnen die Veranstalter in diesem Jahr mit 2.000 Teilnehmern. Im vorigen Jahr waren Vorwürfe laut geworden, zum “Al-Quds-Tag” verbreiteten Islamisten antijüdische und rassistische Parolen. Aus Mangel an Beweisen konnte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) jedoch kein Verbot der Veranstaltung aussprechen. Die Polizei nahm lediglich einen Mann wegen Volksverhetzung fest und beschlagnahmte einige Gewalt verherrlichende Transparente. Auch in diesem Jahr will die Polizei mit Dolmetschern die arabischen Transparente beobachten, um verfassungsfeindliche Sprüche zu erkennen.

Angemeldet wurde die Al-Quds-Demonstration von derselben Privatperson wie im Vorjahr. Nach Informationen der Innenverwaltung sind auch Anhänger der radikal-islamischen Terrororganisation Hisbollah in die Vorbereitung und Durchführung der Al-Quds-Demonstration einbezogen. Die Aktivitäten und die dahinter stehenden Organisationen würden kontinuierlich durch den Verfassungsschutz beobachtet, teilte Innenstaatssekretär Ulrich Freise mit.

Die diesjährige Marschroute ist umstritten. Der Zug soll vom Adenauerplatz über den Ku’ damm zum Breitscheidplatz ziehen. Dabei kommt er an der jüdischen Gemeinde in der Fasanenstraße vorbei. Möglicherweise wird die Polizei die Route ändern. Die Al-Quds-Demonstration solle weder in der Innenstadt stattfinden noch an “Gebäuden mit jüdischer Symbolkraft” vorbeiführen, so Körting.

Ein Bündnis aus Kultur- und Flüchtlingsvereinen hat Proteste angekündigt. “Wir protestieren gegen die antisemitische Hetze“, heißt es in einem vor einer Woche veröffentlichten Aufruf, dem sich 120 Organisationen und Einzelpersonen angeschlossen haben. Özcan Mutlu, Mitglied der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, sagte, bei der von schiitischen Extremisten organisierten Demo werde zum Mord aufgerufen und Hass gepredigt.

Den “Al-Quds-Tag” hatte der iranische Revolutionsführer Ayatollah Khomeini 1981 eingeführt. Er markiert auch das Ende des moslemischen Fastenmonats Ramadan. Damals hatte er eine Resolution verabschiedet, in der alle Moslems aufgerufen werden, den “Freiheitskampf” der Palästinenser zu unterstützen und Israel zu vernichten. Der Iran verweigert Israel nicht nur die staatliche Anerkennung, sondern spricht dem Staat das Existenzrecht ab.

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