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Annan bedauert anti-israelische UN-Resolution

NEW YORK (inn) – Zionismus kann nicht mit Rassismus gleichgesetzt werden. Das sagte der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, am Montagabend beim ersten UN-Kongress überhaupt, der sich ausschließlich mit dem Thema Antisemitismus befasst. Er bezog sich damit auf eine Resolution der UN-Generalversammlung aus dem Jahr 1975, die Israel in diesem Sinne kritisiert hatte.

„In Zukunft werden sich Seminare mit anderen speziellen Gruppen beschäftigen, die in vielen Teilen der Welt einer Intoleranz ausgesetzt sind“, so Annan in seiner Eröffnungsrede vor rund 700 Vertretern von jüdischen, christlichen, moslemischen und hinduistischen Organisationen. „Doch Antisemitismus ist sicherlich ein gutes Einstiegsthema, weil er, durch die Geschichte hindurch, eine einzigartige Erscheinungsform von Hass, Intoleranz und Verfolgung gewesen ist. Antisemitismus hat sogar in Gesellschaften geblüht, wo niemals Juden lebten, und er war ein Vorläufer der Diskriminierung anderer Personengruppen. Das Aufkommen von Antisemitismus irgendwo ist eine Bedrohung für Menschen überall. Deshalb kämpfen wir durch den Kampf gegen den Antisemitismus für die Zukunft der ganzen Menschheit.“

Als Inbegriff dieses Übels sehe er die Schoah: „Wir wissen – und dennoch können wir es noch nicht richtig begreifen -, dass sechs Millionen unschuldige jüdische Männer, Frauen und Kinder ermordet wurden, nur weil sie Juden waren. Dies ist ein Verbrechen gegen die Menschheit, das jegliche Vorstellungskraft übersteigt.“ Annan wies darauf hin, dass der Begriff „Vereinte Nationen“ zunächst die Allianz von Staaten bezeichnete, die „dieses barbarische Regime bekämpfen“ wollten. „Deshalb ist es richtig, dass die Vereinten Nationen aus der Asche des Holocaust entstanden sind. Und eine Menschenrechtsagenda, die es versäumt, Antisemitismus anzusprechen, verleugnet ihre eigene Geschichte.“

Es sei hart zu glauben, dass „60 Jahre nach der Tragödie des Holocaust einmal mehr Antisemitismus aufkommt. Aber es steht fest, dass wir Zeugen eines alarmierenden Wiedererwachens dieses Phänomens in neuen Erscheinungsformen sind. Diesmal darf und kann die Welt nicht schweigen. Wir sind es uns ebenso wie unseren jüdischen Brüdern und Schwestern schuldig, dass wir uns der speziellen Strömung des Hasses fest entgegenstellen, die der Antisemitismus repräsentiert. Das bedeutet, wir müssen die Natur der heutigen Erscheinungsformen des Antisemitismus näher untersuchen – dies ist das Ziel dieses Seminars.“

Annan fügte hinzu: „Lasst uns zugeben, dass die UN-Aufzeichnungen bezüglich Antisemitismus hin und wieder unseren Idealen nicht entsprochen haben. Die Resolution der Generalversammlung von 1975, die Zionismus mit Rassismus gleichsetzte, war eine besonders unglückliche Entscheidung. Ich bin froh, dass sie seitdem aufgehoben worden ist.“

Dennoch sei ständige Wachsamkeit nötig. „Deshalb lasst uns aktiv und kompromisslos diejenigen widerlegen, die die Tatsache des Holocaust oder seine Einzigartigkeit leugnen wollen, oder die weiter Lügen oder widerwärtige Stereotypen über Juden und Judentum verbreiten. Wenn wir nach Gerechtigkeit für die Palästinenser suchen – wie wir es müssen -, lasst uns fest sein und jeden nicht anerkennen, der versucht, diesen Fall zu benutzen, um Hass gegen Juden zu entflammen – in Israel oder woanders.“

Im Januar werde sich die Befreiung des ersten Vernichtungslagers durch sowjetische Truppen zum 60. Mal jähren, sagte der Generalsekretär. „Es könnte keinen passenderen Zeitpunkt für Mitgliedsstaaten geben, Antisemitismus in allen seinen Formen zu bekämpfen – vergleichbar vielleicht mit den Resolutionen, die sie in der Vergangenheit gegen die Apartheid angenommen haben… Sind nicht Juden zum selben Maß an Sorge und Schutz berechtigt?“

In diesem Zusammenhang wies Annan auf die „Berliner Erklärung“ der OSZE-Staaten hin, die kürzlich verabschiedet wurde. Er erinnerte daran, dass „jene 55 Staaten rückhaltlos alle Erscheinungsformen von Antisemitismus“ verurteilt hätten. „Und sie erklärten auch unmissverständlich, dass internationale Entwicklungen oder politische Angelegenheiten, diejenigen in Israel oder woanders im Nahen Osten eingeschlossen, niemals Antisemitismus rechtfertigen.“

Annan betonte: „Der Kampf gegen Antisemitismus muss unser Kampf sein. Juden überall müssen spüren, dass die Vereinten Nationen ihre Heimat sind. Wir müssen diese Vision realisieren, solange wir noch Holocaust-Überlebende unter uns haben – so wie meinen lieben Freund Elie Wiesel, mit dem ich dieses Rednerpult teilen darf. Wir schulden ihnen zumindest das.“ Wiesel, der aus Siebenbürgen stammte, war 1944 mit 15 Jahren nach Auschwitz deportiert worden.

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