Analyse: Facelifting der Avoda – Neuer General an der Spitze

Mit der überwältigenden Wahl Amram Mitznas zum neuen Parteivorsitzenden hat die Avoda, die Arbeitspartei Israels, entschieden, daß es auch in einer der schwersten Krisenzeiten des Staates legitim ist, um das Profil der Partei zu kämpfen. Entscheidend ist das neue Gesicht an der Spitze der israelischen Sozialisten.

In einem Erdrutsch hat der manchmal farblos wirkende, vollbärtige Bürgermeister von Haifa die Parteibasis der Avoda für sich gewinnen können. In den vergangenen drei Monaten, seit er auf der politischen Bühne Israels erschienen war, hatte der General in Reserve immer wieder vor erstaunlich vielen leeren Stühlen seine Sache vertreten. In den Medien Israels war er liebevoll als “virtueller Kandidat” gehandelt worden.

Amram Mitzna wird nicht müde, auf seine neun Jahre als Stadtvater der größten Stadt Nordisraels zu verweisen, in der Religiöse und Säkulare, Araber und Juden, Alteingesessene und Neueinwanderer nebeneinander wohnen. Damit appelliert der 57jährige Vater von drei Kindern an die in sich zerrissene israelische Gesellschaft.

Für den Fall seiner Wahl zum Regierungschef Israels am 28. Januar 2003 verspricht Amram Mitzna eine bedingungslose Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Palästinensern und die Räumung der jüdischen Siedlungen im Gazastreifen innerhalb eines Jahres.

“Wir werden uns von den Palästinensern trennen, entweder im Rahmen eines Abkommens oder einseitig”, verspricht der neue Sozialistenchef, zu dessen engsten Mitstreitern der Osloarchitekt Yossi Beilin gehört. Beschwörend wandte er sich am Nachmittag vor seiner Wahl via “CNN” an die Palästinenser: “Wir hoffen sehr, daß wir einen Verhandlungspartner finden werden.”

Mitzna hat seine Aufgabe klar erkannt: Angesichts des einen, großen Gegners, dem Likud, muß er die Arbeitspartei hinter sich einen. Für den Hardliner und ehemaligen Verteidigungsminister von Ariel Sharon, Benjamin “Fuad” Ben-Eliezer, haben sich immerhin fast 50 Prozent der arabischen und die überwiegende Mehrheit der drusischen Parteigenossen ausgesprochen. “Ich bin der Parteivorsitzende aller Parteimitglieder”, betont Amram Mitzna nach seinem innerparteilichen Wahlsieg. Seine Mitbewerber Ben-Eliezer und Chaim Ramon um die Parteiführung mühen sich, das Anliegen der Einheit zu unterstreichen.

Nach der eindeutigen Abwahl von Fuad muß die Avoda jetzt nicht mehr beweisen, daß sie kein “Likud Beit”, kein Abklatsch des rechten Likud-Block, ist. Mitzna muß jetzt der Wählerschaft zeigen, daß die Partei unter seiner Führung nicht zur “Meretz Beit”, einem Abklatsch der säkular-linkszionistischen Partei des Oppositionsführers Yossi Sarid, wird.

“Die Mehrheit der Israelis sucht einen neuen Weg”, deutet Amram Mitzna die Gemütsstimmung seiner Landsleute. Die Chance des Reservegenerals liegt darin, daß die wirtschaftliche Lage das Sicherheitsdebakel überschattet. Die Spannung zwischen den Bedrohungen Terror und Armut wird auch das nächste spannende Duell auf der politischen Bühne Israels bestimmen. In der Urwahl des Likud wird entschieden werden, wer in den Wahlen Ende Januar gegen Amram Mitzna antreten wird: Der erfahrene Kämpfer Ariel Sharon oder das Wirtschaftsgenie Benjamin Netanjahu.

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