Analyse: Die Al-Aqsa-Intifada ist gescheitert

Yasser Arafat hat seine Ziele nicht erreicht. Diese Erkenntnis ist zwingend, wenn man die beispiellose Welle der Gewalt seit dem jüdischen Neujahrsfest 5761 am 30. September 2000 zu resümieren sucht. Die israelische Armee hat sich nicht aus den Gebieten der Palästinensischen Autonomie zurückgezogen. Im Gegenteil, die Palästinenser können sich heute in weniger Gebieten ungehindert bewegen, als das vor 18 Monaten der Fall war. Die Terrorwelle hat die Moral der israelischen Öffentlichkeit nicht gebrochen und die palästinensischen Erwartungen auf eine Mobilisierung der arabischen Welt haben sich nicht erfüllt.

Arafat tut nichts, aber auch gar nichts, um den Terror aus seinen Reihen zu bekämpfen. Vertreter Israels werden nicht müde, diesen Refrain immer wieder zum Besten zu geben. Die Nachrichtendienste des Judenstaates meinen zu erkennen, daß die Palästinensische Autonomiebehörde nicht nur kein Hindernis für Terroraktivitäten sei, sondern: “Alle Bewegungen innerhalb der palästinensischen Gesellschaft, einschließlich Yasser Arafats eigener Fatah, sind aktiv an Terroranschlägen gegen israelische Zivilisten und das israelische Militär beteiligt.” Palästinenservertreter begegnen diesem Vorwurf mit dem Hinweis darauf, daß der PA-Sicherheitsapparat in den kriegerischen Auseinandersetzungen der jüngsten Zeit schwere Schläge einstecken mußte.

Israels Militärs werten die Operation “Schutzwall” weitgehend als Erfolg. Die “Infrastruktur palästinensischen Terrors” konnte an vielen Stellen zerstört werden. Viele maßgebliche Aktivisten wurden verhaftet. Allerdings, so versichern Insider des israelischen Entscheidungsapparates, werden diese militärischen Aktionen langfristig keine Früchte haben, wenn sie nicht von einem politischen Prozeß begleitet werden. Ferner, darin sind sich Vertreter des gesamten politischen Spektrums einig: Im Moment ist auf palästinensischer Seite kein ernstzunehmender Verhandlungspartner in Sicht.

Als Erfolg der vergangenen Monate, in denen ein “Friedensprozeß” – soweit er überhaupt erkennbar war – keinerlei Fortschritte gemacht hat, kann aus palästinensischer Sicht vielleicht die Tatsache gewertet werden, daß die Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates heute der gemeinsame Nenner aller Lösungsvorschläge für den Nahostkonflikt zu sein scheint. Vor der “Al-Aqsa-Intifada” war ein “unabhängiges Palästina” lediglich ein Vorschlag unter anderen für eine Lösung des Palästinenserproblems, der noch nicht einmal in den Grundlagendokumenten des sogenannten “Prozesses von Oslo” schriftlich garantiert war – wenngleich er nicht nur Palästinenservertretern, sondern auch der westlichen Öffentlichkeit der sympathischste war.

Ein Novum innerhalb der palästinensischen Gesellschaft ist die Kritik, die an der legendären Person des Abu Amar, wie Arafat gemeinhin genannt wird, mehr und mehr öffentlich geübt wird. Besonders schmerzhaft war für die Palästinenser, daß der “Rajis” (Vorsitzende, Präsident) erstmals seit Bestehen der PA einer Deportation von “palästinensischen Freiheitskämpfern” ins Ausland zugestimmt hat. Dies war neben der Verhaftung anderer führender Palästinenser die Bedingung der Israelis für die Aufhebung der wochenlangen Belagerung von Arafats Bürokomplex, der Muqata´a, in Ramalla.

Israel, gemäßigte arabische Länder, allen voran Ägypten, und die USA fordern eine Reform der Palästinensischen Autonomiebehörde. Im politischen Bereich ist dabei an eine klassische Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Jurisdiktion zu denken, wie sie bislang in der PA nicht existiert. Ferner fordern die Kritiker des Arafat-Regimes eine Konzentration der gegenwärtig zwölf, voneinander unabhängigen palästinensischen Sicherheitsapparate unter ein Kommando, das dann auch Rechenschaft abzulegen vermag. Und schließlich ist eine bessere und nachvollziehbare Kontrolle des Finanzapparates der PA unerlässlich.

Von derartigen Reformen verspricht sich nicht nur Israel eine effektivere Kontrolle palästinensischer Gewalt und eine breitere Basis für künftige politische Entscheidungsprozesse. Das würde allerdings eine entscheidende Einschränkung der persönlichen Machtbefugnisse Arafats bedeuten, weshalb der Palästinenserchef bislang diesen Forderungen, wenn überhaupt, nur zögerlich nachgekommen ist. Die Umstrukturierung des palästinensischen Kabinetts in den vergangenen Wochen bezeichnen selbst Palästinenser lediglich als “kosmetisch”.

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