Amtsenthebungsverfahren gegen Katzav gescheitert

JERUSALEM (inn) – Mosche Katzav bleibt trotz der Ermittlungen gegen ihn Präsident des Staates Israel. Bei einer Abstimmung im zuständigen Knesset-Ausschuss wurde nicht die notwendige Mehrheit für eine Amtsenthebung erreicht.

Sieben der 25 Mitglieder des Komitees votierten für den Antrag. Doch eine Mehrheit von 19 Abgeordneten wäre nötig gewesen. Sechs Abgeordnete durften keine Stimme abgeben, weil sie in zu vielen Sitzungen gefehlt hatten. Das berichtet die Tageszeitung “Jediot Aharonot”. Katzav wird sexuelle Belästigung in mehreren Fällen vorgeworfen.

Die Avoda-Abgeordnete Colette Avital sagte nach der Abstimmung, der durch Katzav an Israel verursachte Schaden sei nicht entschuldbar. “Niemand im Ausland versteht, was hier geschieht. Der Präsident macht uns alle zu Narren.”

Sahava Gal-On (Meretz) schloss sich ihr an: “Ich bin traurig, zu entdecken, dass die Schande der Knesset vollständig aufgedeckt wurde. Eine Knesset, die nicht in der Lage ist, einen Präsidenten des Amtes zu entheben, der wegen mehrfacher sexueller Belästigung beschuldigt wird, eine solche Knesset versagt bei ihrer moralischen und gesetzlichen Pflicht gegenüber der Öffentlichkeit.”

Für den 2. Mai ist eine Anhörung des Staatspräsidenten angesetzt. Danach will Generalstaatsanwalt Menachem Masus endgültig entscheiden, ob er Anklage erhebt.

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