Amona: “Polizei war zu gewalttätig”

JERUSALEM (inn) – Bei der Räumung des Außenpostens Amona haben die Polizisten übermäßige Gewalt angewandt. Zu diesem Schluss kam der Untersuchungsausschuss nach Gesprächen mit Vertretern der Regierung, der Sicherheitskräfte und der Siedler.

Die vorläufigen Ergebnisse seiner Untersuchungen stellte der Ausschuss am Dienstag vor. Demnach sei es schwierig, die genauen Gründe für die beispiellose Gewalt zu nennen, an der Polizisten und Siedler sich beteiligt hatten. Bei der Räumung des illegalen Außenpostens waren am 1. Februar etwa 200 Menschen verletzt worden.

Der Ausschuss rügte den Minister für Innere Sicherheit, Gideon Esra, wegen seiner Weigerung, bei der Befragung zu kooperieren. Er habe nicht zugelassen, dass ranghohe Polizeibeamte aussagten.

Zahlreiche Fragen der Ermittler führten zu widersprüchlichen Antworten, berichtet die Tageszeitung “Jediot Aharonot”. Dies deutet nach Ansicht der Ausschussmitglieder darauf hin, dass die Verantwortlichen in der Politik die Aktion nicht ausreichend mit den Sicherheitskräften koordiniert hätten. Als Beispiele nannten sie den Zeitpunkt der Entscheidung, das Gebiet zur militärischen Sperrzone zu erklären, sowie den Einsatz von Pferden und Knüppeln gegen die Demonstranten.

Den Siedlerführern warf der Ausschuss vor, die Kontrolle über ihre Leute verloren zu haben. Dies gelte besonders für die Mitglieder der Jugendbewegung “Hilltop Youth”.

Zu den Befragten gehörten neben Esra und Verteidigungsminister Schaul Mofas der Generalstabschef Dan Halutz und Polizeichef Mosche Karadi. Zudem stellten sich Geheimdienstler, Vertreter des Siedlerrates und Rechtsexperten dem Untersuchungsausschuss.

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