Alkohol: Kahlon hebt Lapids Steuerreform auf

Drei Jahre nach Erhöhung der Biersteuer macht Israels Finanzminister Mosche Kahlon den Schritt wieder rückgängig. Ähnlich handelt er bei den staatlichen Abgaben für Schnaps, die vor zwei Jahren heraufgesetzt wurden. Damit reagiere er auf die Empfehlungen eines Expertenteams, teilte der Vorsitzende der Partei „Kulanu“ am Dienstag mit. Die Leitung der Arbeitsgruppe hatte der Direktor des Finanzministeriums, Schai Badad. Auch Vertreter der israelischen Steuerbehörde gehörten dem Team an. Dieses riet dem Minister, alle Erhöhungen wieder aufzuheben – und sich damit nach der Reform zu richten, die von der Behörde ursprünglich vorgeschlagen worden war. Die Biersteuer hatte sich 2012 verdoppelt. Bei einem Alkoholanteil von mehr als 3,8 Prozent betrug sie pro Liter nun 4,33 Schekel (knapp 1 Euro). Dies habe sich aber – anders als gewünscht – in den vergangenen drei Jahren kaum auf das Volumen des konsumierten Bieres ausgewirkt, berichtet das israelische Wirtschaftsmagazin „Globes“. Jetzt wurde die Steuer wieder auf 2,33 Schekel (etwa 53 Cent) gesenkt.

Kahlon: Vorhergesehene Negativfolgen eingetroffen

Beim Schnaps hatte der damalige Finanzminister Jair Lapid vor zwei Jahren die Abgabe auf 106,90 Schekel (24,37 Euro) je Liter reinen Alkohols erhöht. Sein Nachfolger im Amt senkte sie nun auf 85 Schekel (knapp 20 Euro). Damit übernahm Kahlon den ursprünglichen Plan von 2010, den der Finanzausschuss bewilligt hatte – damals im Einklang mit internationalen wirtschaftlichen Organisationen. Kahlon kündigte an, die Lebenskosten in Israel weiter zu senken: „Wir haben die Absicht, diesen Trend fortzusetzen und werden nicht zögern, Steuerunregelmäßigkeiten zu korrigieren, wo es für den Vorteil der Leute notwendig ist.“ Die Reform vor zwei Jahren habe die vorhergesehenen negativen Auswirkungen gehabt. Die aktuelle Maßnahme werde den Staat voraussichtlich 250 Millionen Schekel Steuereinnahmen kosten, schreibt „Globes“. Doch das werde sich in der Praxis nicht auswirken, weil in Maßnahmen gegen Alkoholfälschung und Schmuggel investiert werden solle. Im Zusammenhang mit Spirituosen habe der Schwarzmarkt in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen wie eine Schattenindustrie, die schädliche Getränke produziere. Daraus sei auch ein Schaden für ehrliche Hersteller erwachsen, heißt es weiter. (eh)