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Ajalon: „Stiller Dialog“ mit der EU

JERUSALEM (inn) – Der stellvertretende israelische Außenminister Danny Ajalon hat sich am Sonntag mit dem EU-Sondergesandten für den Friedensprozess im Nahen Osten, Andreas Reinicke, in Jerusalem getroffen. Ajalon betonte die Wichtigkeit der Beziehungen zwischen Israel und der EU.
Danny Ayalon spricht sich für eine Stärkung der Beziehungen zwischen Israel und der EU aus.

„Israelisch-europäische Beziehungen sind auf einem strategischen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Level sehr wichtig. Deshalb sollten wir einen ernsthaften und intensiven – aber nicht öffentlichen – Dialog führen“, sagte Ajalon. Israel werde sich weiterhin für eine „stille Diplomatie“ mit der EU einsetzen. Es gebe mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede, betonte der israelische Minister laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“.
Ajalon nutzte das Treffen mit Reinicke außerdem, um seine Enttäuschung gegenüber der EU auszudrücken, was die Wahl der Palästinenser zum Nichtmitgliedsstaat bei den UN betrifft. Der israelische Minister kritisierte auch die „unangemessenen“ Reaktionen der EU in Bezug auf die jüngsten israelischen Siedlungsbaupläne. Die Position der EU sei in dieser Hinsicht „kontraproduktiv“, zitiert ihn die „Jerusalem Post“. Sie gebe den Palästinensern das Gefühl, tun zu können, was sie wollten, ist Ajalon überzeugt.
Reinicke begründete die Ablehnung der Siedlungsbaupläne mit dem Wunsch der EU, eine Zweistaatenlösung herbeizuführen. Aus eigenem Sicherheitsinteresse verfolge die Europäische Union dieses Ziel und werde deshalb alles ablehnen, was die Umsetzung einer solchen Lösung behindere.
Vergangenen Montag hatten die EU-Außenminister eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, welche die Pläne zum Bau neuer Siedlungen im Westjordanland stark kritisierte. Neue Siedlungen würden eine Lösung des Nahostkonflikts verhindern, hieß es in der Erklärung (Israelnetz berichtete).

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