KAIRO / JERUSALEM (inn) – Der arabische Knesset-Abgeordnete Asmi Bischara (Balad-Partei) hat sein Amt am Sonntag niedergelegt. Seine Rücktrittserklärung reichte er in Form eines Briefes beim israelischen Botschaftern in Ägypten, Schalom Cohen, ein – sein Nachfolger wird der drusische Nationalist Said Nafa´a.
In einem Interview mit dem pan-arabischen Fernsehsender „Al-Dschasira“ sagte Bischara: „Der Rücktritt kann entweder der Knesset vorgelegt werden oder israelischen Vertretern im Ausland, also reichte ich meinen Rücktritt dem Botschafter ein.“
In seinem Brief schrieb der Vorsitzende der arabischen Balad-Partei, dass er sich seit den Wahlen am 28. März 2006 Gedanken mache, sein Amt niederzulegen und mehr Zeit dem kontemplativen und literarischen Schreiben zu widmen.
Ermittlungen gegen Bischara
Bischara befindet sich derzeit im Ausland. Die israelische Polizei ermittelt gegen ihn wegen seiner ausländischen Kontakte, heißt es in der Tageszeitung “Jediot Aharonot“. Israelische Medien hatten spekuliert, dass die polizeilichen Ermittlungen zu Anklagen führen könnten, die von Landesverrat bis hin zu Korruption reichen.
Laut Aussagen von Teilnehmern eines Treffens mit Bischara beim ägyptischen Presseverband, sagte der Abgeordnete, gegen ihn werde in Israel wegen “Belieferung des Feindes mit Informationen in einer Zeit des Krieges und des Besuchs eines feindlichen Landes“ ermittelt. Ein weiterer Vorwurf sei, dass er illegal Geld den Staat Israel gebracht habe.
Anfang September waren drei Mitglieder der Balad-Partei ohne Genehmigung durch die israelische Regierung nach Syrien und in den Libanon gereist, unter ihnen Bischara. In Syrien prangerte er die israelische “Besatzung“ in den Palästinensergebieten an. Zudem hatte er davor gewarnt, dass Israel an mehreren Orten eine vorbereitende Offensive starten könnte. Im Libanon trafen sie sich mit dem libanesischen Premier Fuad Saniora. Sie besuchten zudem eine Hisbollah-Hochburg und bekundeten Solidarität mit der Terrorgruppe.
Das israelische Gesetz verbietet es jedoch Abgeordneten, ohne Erlaubnis des Regierungschefs oder des Innenministers ein befeindetes Land zu bereisen. Wer dem zuwiderhandelt, muss mit einer Freiheitsstrafe bis zu vier Jahren rechnen.
Bischara plant Rückkehr
In dem Interview mit “Al-Dschasira“ sagte Bischara: “Letztendlich werde ich sicher nach Israel zurückkehren. Die Zeitwahl hängt von Beratungen ab, die ich halten werde. Ich gehöre zu diesem Land mit allem, was ich verkörpere. Ich bin ein Bürger des Landes und daran hat sich nichts geändert. Exil ist keine Option. Ich werde sicher zurückkehren, die Frage ist nur wann.“
Laut Medienberichten äußerte Bischara jedoch gegenüber einer Gruppe ägyptischer Intellektueller, er müsse im Ausland bleiben, um einen Prozess zu vermeiden.
In der Knesset wird Said Nafa´a das Amt Bischaras übernehmen. Der 54-Jährige kommt aus dem drusischen Dorf Beit Dschan in Obergaliläa. Er ist bekannt dafür, die national-arabische Identität innerhalb seiner Volksgruppe zu stärken und gegen die pflichtmäßige Rekrutierung von drusischen Männern in die israelische Armee zu kämpfen.Bischaras Amtsniederlegung tritt am Dienstag in Kraft.
