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Abbas will Gewalt über Sicherheitskräfte behalten

RAMALLAH (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, will die Kontrolle über die palästinensischen Sicherheitskräfte auch nach dem Wahlsieg der Hamas behalten. Zu diesem Zweck will er wichtige Posten des Sicherheitsapparates neu besetzen.

Vertreter der PA sagten, Abbas habe bereits zwei Stellen im Sicherheitsapparat neu vergeben: Der Kommandeur der Präventiven Sicherheitskräfte im Gazastreifen, Raschid Abu Schbak, werde neuer Befehlshaber für die Truppen der Inneren Sicherheit. Sacher Bsaisso, ein Fatah-Mitglied aus dem Gazastreifen, soll wahrscheinlich Kommandeur über die Grenzübergänge werden.

Ein PA-Vertreter sagte gegenüber der „Jerusalem Post“: „Präsident Abbas will neue Köpfe an die Spitze der Sicherheitskräfte setzen. Sie bleiben unter seiner Gewalt.“ Bislang sind alle führenden Sicherheitsleute Mitglieder der Fatah.

Viele PA-Sicherheits-Kommandeure befürchten, dass die Hamas die Kontrolle über die Sicherheitskräfte übernimmt. In den vergangenen Wochen haben mehrere palästinensische Sicherheitsoffiziere erklärt, nicht unter der Befehlsgewalt der Hamas arbeiten zu wollen.

Abbas und Hamas-Führer Ismail Hanijeh teilten am Montagabend mit, dass sie über eine mögliche Koalition beraten. Hanijeh führt die Hamas-Liste „Für Reformen und Veränderungen“ an; diese bildet die größte Fraktion im neuen Parlament.

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, will Israel in den Belangen der Sicherheitskräfte wie gehabt mit den Palästinensern zusammenarbeiten.

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