Abbas: “Versöhnung mit Hamas oder Neuwahlen”

RAMALLAH (inn) - Der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hat den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zum Staatsoberhaupt eines zukünftigen Palästinenserstaates gewählt. Abbas hatte während der Sitzung des Rates am Sonntag Neuwahlen für Anfang 2009 angekündigt, falls keine Einigung seiner Fatah-Partei mit der Hamas erzielt werde.

Durch Abbas’ Wiederwahl hat dieser weiterhin symbolisch den Titel des Präsidenten eines zwar erklärten, aber noch nicht anerkannten Palästinenserstaates inne.

Während der Sitzung des PLO-Zentralrates in Ramallah rief Abbas erneut zum Dialog mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas auf. “Wir wünschen uns den Dialog und wir werden unsere Bemühungen verstärken, um Erfolg zu haben. Wenn es keinen Dialog gibt und wir scheitern, werde ich zu Beginn nächsten Jahres per Dekret simultane Präsidentschafts- und Parlamentswahlen anordnen”, sagte Abbas laut der palästinensischen Nachrichtenagentur “Ma´an”.

Diese Aussage steht im Widerspruch zu Abbas’ bisheriger Haltung. Seine Amtszeit endet offiziell am 9. Januar. Bislang hatte er jedoch angekündigt, bis zu den Parlamentswahlen 2010 im Amt zu bleiben, um dann parallel Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhalten zu können. Die Hamas hatte dies stets abgelehnt und angekündigt, Abbas nach dem 9. Januar 2009 nicht mehr als Präsidenten anzuerkennen.

Auch auf die neue Androhung von Wahlen reagierte die Hamas mit Ablehnung. Sie fordert, dass das Parlament bis 2010 im Amt bleibt. Auch die Organisation “Islamischer Dschihad” kündigte an, die Wahlen zu boykottieren, da diese unter “israelischer Besatzung” stattfinden würden.

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