Abbas spricht als Staatschef zur UN-Generalversammlung

Abbas durfte am Donnerstag erstmals als „Head of State“, also als Staatschef, zu der Versammlung sprechen. Bisher wurde er als „Highest level delegate“, also als Delegationschef, angekündigt. Die Änderung hängt mit der Aufwertung „Palästinas“ zum Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen zusammen, die Abbas in seiner Rede als „wichtigen Schritt“ lobte.
Der Politiker bezeichnete die Chancen auf Frieden als „trüb und entmutigend“ und sagte, die neu aufgenommenen Gespräche zwischen beiden Seiten könnten die letzte Möglichkeit sein, einen gerechten Frieden zu erreichen. „Mein Volk wünscht sich nichts mehr, als die Gnade eines gewöhnlichen Lebens“, erklärte Abbas laut der Online-Zeitung „Times of Israel“, die sein vollständiges Redemanuskript veröffentlichte.
Sollte es zu einer Friedenslösung kommen, habe dies weitreichende Konsequenzen: „Stellen wir uns eine Zukunft vor, in der Israel von 57 arabischen und muslimischen Staaten anerkannt wird, in der der Staat Palästina und Israel friedlich koexistieren“, sagte Abbas. Laut einem Bericht der Tageszeitung „Jerusalem Post“ war die israelische UN-Delegation bei Abbas‘ Ansprache wegen des jüdischen Feiertags Simchat Torah nicht anwesend.

Gemischte israelische Reaktionen

Die Reaktionen auf Abbas‘ Rede fielen auf israelischer Seite gemischt aus. Der Palästinenser habe „keine Rede für den Frieden“ gehalten, zitiert die „Times of Israel“ den Minister für strategische Fragen, Juval Steinitz (Likud). Abbas habe die Gründung Israels als Tragödie dargestellt. Steinitz bezeichnete die Ansprache als enttäuschend und erklärte: „Das Schwierige ist, dass er zwar sagt, Israel nicht delegitimieren zu wollen, er es dann aber tut, wenn er sich zum Beispiel weigert anzuerkennen, dass Israel ein Recht hat, als jüdischer Staat zu existieren.“
Oppositionsführerin Schelly Jachimowitsch hingegen bewertete die Äußerungen des palästinensischen Präsidenten als „moderat“ im Vergleich zu einer Rede, die er vor einigen Monaten bei den UN gehalten habe. Es gebe vorsichtige Hoffnung, „dass wir in eine neue Ära des Dialogs kommen, die zu einem Abkommen führt“, teilte ihr Büro mit. Die Vorsitzende der Arbeitspartei forderte Premierminister Benjamin Netanjahu dazu auf, sich als Reaktion auf die Rede noch stärker um Frieden zu bemühen.