Abbas nach Treffen mit Solana in Syrien

DAMASKUS (inn) – Palästinenserchef Mahmud Abbas ist am Samstag in Damaskus eingetroffen. Dort will er syrische Politiker und Vertreter palästinensischer Gruppierungen treffen.

Vor seiner Abreise kam Abbas am Freitag in Ramallah mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana zusammen. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um mögliche Lösungswege für den israelisch-palästinensischen Konflikt, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur “Ma´an”. Nach dem Treffen wiederholte der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde vor Journalisten, dass vorgezogene Neuwahlen eine Möglichkeit seien, die innerpalästinensische Krise zu beenden. Das bedeute nicht, die regierende Hamas “ins Meer zu werfen – schon deswegen, weil sie wiedergewählt werden kann”.

Abbas fügte hinzu: “Wir hoffen, dass wir einen Ausweg aus der Blockade gegen unser Volk finden werden.” Diese wurde von internationaler Seite verhängt, weil sich die Hamas-Regierung weigert, Israels Existenzrecht anzuerkennen. Zudem will sie weder bestehende Verträge mit den Israelis akzeptieren noch der Gewalt abschwören.

Solana sagte, er wolle mit seiner Reise in die Palästinensergebiete eine positive Vision finden, um den Friedensprozess wiederzubeleben. Das Ziel sei es letztlich, den Konflikt mit Israel zu beenden und einen unabhängigen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 zu errichten. Am 2. Februar soll das Nahost-Konflikt zu Beratungen hierüber in Washington zusammenkommen. Es besteht aus den USA, der EU, Russland und der UNO.

Abbas teilte mit, er werde sich in Damaskus mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad treffen. Außerdem seien Gespräche mit weiteren palästinensischen und syrischen Vertretern geplant. Dabei erwähnte er allerdings nicht den Leiter des Hamas-Büros in der syrischen Hauptstadt, Chaled Mascha´al. Seit Tagen spekulieren Medien über ein bevorstehendes Treffen zwischen den beiden Führern der rivalisierenden Gruppen Fatah und Hamas.

Hamas fordert Abbas zum Dialog auf

Am Samstag rief die Hamas die Fatah und ihren Vorsitzenden Abbas auf, ” in einen ernsthaften Dialog einzutreten, um den höheren nationalen Interessen einen Vorzug zu geben”. Dieser Dialog könne am Ende von einer Einheitsregierung gekrönt werden, “um die palästinensischen Hoffnungen wiederzubeleben und die Krise zu lösen, die die palästinensische Sache dominiert hat”.

Die Hamas äußerte die Bereitschaft, mit anderen Gruppierungen zusammenzuarbeiten, um Einheit zu erreichen und das palästinensische Volk zu beschützen. Anlass für den Aufruf war eine Mitteilung im Gedenken an die Auswanderung des Propheten Mohammed von Mekka nach Medina im Jahr 622.

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