Abbas muß sich Vertrauensvotum stellen

RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Premierminister Mahmoud Abbas muß sich nach seiner Rückkehr aus den USA einer Vertrauensabstimmung vor dem palästinensischen Parlament stellen. Das sagte Informationsminister Nabil Amr am Mittwoch vor Journalisten.

Danach werden die Parlamentsmitglieder entscheiden, “ob sie ihm weiterhin das Vertrauen aussprechen werden”, so Amr.

Abbas, der auch als Abu Mazen bekannt ist, trifft sich am Freitag mit US-Präsident George W. Bush in Washington. In den Gesprächen will der palästinensische Premier unter anderem auf die Freilassung von in Israel inhaftierten Palästinensern und Erleichterungen für die Bevölkerung drängen. Zudem soll es um den Abriß von jüdischen Siedlungen gehen sowie um den Sicherheitszaun den Israel entlang der sogenannten “Grünen Linie” – der Grenze von 1967 – baut.

Sollte Abbas bei diesen Verhandlungen keine Fortschritte erzielen, würde ihn das “in Schwierigkeiten bei der palästinensischen Bevölkerung” und im Parlament bringen, sagte Informationsminister Amr weiter.

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